Emirate(VAE) /FR Sicherheitspolitik Zusammenarbeit
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Gemeinsames Kommuniqué anlässlich des Besuchs von Präsident Emmanuel Macron in den Vereinigten Arabischen Emiraten
Elysée (französisch)
Auf Einladung Seiner Hoheit Scheich Mohammed Bin Zayed Al Nahyan, Kronprinz von Abu Dhabi und stellvertretender Oberbefehlshaber der Streitkräfte der Vereinigten Arabischen Emirate, besuchte der Präsident der Französischen Republik, Herr Emmanuel Macron, am 3. Dezember 2021 die Vereinigten Arabischen Emirate. Beide Staatsoberhäupter besuchten die Expo 2020 und betonten die Bedeutung dieser Veranstaltung für den Aufbau von Beziehungen und die Förderung von Partnerschaften.

Der französische Präsident gratulierte Seiner Hoheit zum Nationalfeiertag und zum Goldenen Jubiläum der Vereinigten Arabischen Emirate am 2. Dezember und würdigte die Fortschritte, die das Land in den letzten 50 Jahren gemacht hat. Der französische Präsident beglückwünschte außerdem Seine Hoheit und das Volk der Vereinigten Arabischen Emirate anlässlich der Wahl ihres Landes für die Ausrichtung der besonders wichtigen Konferenz der Vertragsparteien im Jahr 2023 (COP28).

Er betonte, dass Frankreich und die Vereinigten Arabischen Emirate ein Interesse daran hätten, bei der Bekämpfung des Klimawandels zusammenzuarbeiten, die Durchführungsbestimmungen des Pariser Abkommens fertigzustellen und finanzielle Ressourcen für die vom Klimawandel am stärksten betroffenen Entwicklungsländer zu mobilisieren.

Seine Hoheit sagte, die Vereinigten Arabischen Emirate seien begeistert von der Idee, mit Frankreich und der internationalen Gemeinschaft zusammenzuarbeiten, um die weltweiten Bemühungen zur Bekämpfung des Klimawandels, zum Schutz der Umwelt und zur Schaffung einer nachhaltigeren wirtschaftlichen Zukunft zu beschleunigen. Der französische Präsident verwies auf die ehrgeizigen Verpflichtungen der Europäischen Union, bis 2050 CO2-neutral zu werden und die Nettoemissionen bis 2030 um mindestens 55% zu senken.

Die Vereinigten Arabischen Emirate und Frankreich betonten ihre Bereitschaft, ihre Hilfe für Entwicklungsländer an den Zielen des Pariser Abkommens auszurichten und ihre Unterstützung für die Internationale Agentur für Erneuerbare Energien (IRENA) und die Internationale Solarallianz zu erhöhen.

Nach einer Bestandsaufnahme der Entwicklungen in der Region und darüber hinaus äußerten die beiden Staatschefs übereinstimmende Ansichten und betonten ihren Willen, regionale oder globale Herausforderungen gemeinsam anzugehen. Sie betonten die Bedeutung der internationalen Zusammenarbeit durch wirksame Instrumente im Dienste des Multilateralismus. In diesem Zusammenhang begrüßten die beiden Staatsoberhäupter die Möglichkeit, während des Zeitraums 2022-2023, in dem die Vereinigten Arabischen Emirate nichtständiges Mitglied des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen sein werden, sowie während des französischen Vorsitzes im Rat der Europäischen Union gemeinsam zu arbeiten.

Bei diesen Gelegenheiten wird der Schwerpunkt auf Prioritäten wie der Förderung von Stabilität, Frieden und Wohlstand, der Stärkung von Frauen und der Nutzung des Potenzials technologischer Innovationen liegen.

Die beiden Staatschefs blickten auf die außergewöhnlichen Erfolge der strategischen Partnerschaft in den letzten 30 Jahren zurück und verpflichteten sich, die Zusammenarbeit in einer sich verändernden internationalen Landschaft zu stärken, um den Weg für die Zukunft zu bestimmen.

Das 1995 unterzeichnete und 2009 erneuerte Verteidigungsabkommen ist das Herzstück dieser strategischen Partnerschaft; es hat durch die Stärkung der regionalen Stabilität, die Verbesserung der Sicherheit im Seeverkehr und die Umsetzung des Kampfes gegen den Terrorismus, insbesondere gegen Daech, erheblich zu den französischen und emiratischen Prioritäten im Bereich der Sicherheit beigetragen. Die beiden Staatschefs bekräftigten die Ausweitung dieser Partnerschaft durch den Verkauf von 80 Rafale-Kampfflugzeugen durch Frankreich an das Luftwaffengeschwader der Vereinigten Arabischen Emirate sowie von 12 Hubschraubern des Typs Caracal H225 und von Waffen, Ausbildung und Ersatzteilen durch Verträge im Wert von 16,6 Milliarden Euro.

Die beiden Staatschefs waren sich einig, dass die bilaterale Zusammenarbeit bei der Bekämpfung des Terrorismus, der Terrorismusfinanzierung und des Extremismus verstärkt werden sollte. In diesem Zusammenhang betonten beide Staatsoberhäupter die Bedeutung der Förderung der Werte Frieden, Mäßigung, Koexistenz und Toleranz zwischen den Völkern, die auf gegenseitigem Respekt, Dialog, Zusammenarbeit und dem Verzicht auf jede Form von Terrorismus, Extremismus, Gewalt, Hass, Diskriminierung und Anstiftung zu solchen Handlungen beruhen.

Seine Hoheit beglückwünschte Präsident Macron zum Erfolg der internationalen Konferenz zu Libyen, die kürzlich in Paris stattfand. Seine Hoheit würdigte die zahlreichen diplomatischen Initiativen Frankreichs in der Region und die positiven Auswirkungen der Förderung des Dialogs und des Abbaus von Spannungen. Beide Staatsoberhäupter äußerten die Hoffnung, dass die libyschen Wahlen zum geplanten Termin erfolgreich abgehalten werden können und dass alle Söldner sowie alle ausländischen Kräfte und Kämpfer Libyen verlassen haben.

Die beiden Staatschefs sagten zu, die Bemühungen zur Förderung von Frieden und Stabilität auf regionaler und internationaler Ebene zu unterstützen. Sie bekräftigten auch, dass politische Prozesse und die Herstellung von Verbindungen durch Dialog immer noch der beste Weg sind, um eine dauerhafte Lösung in Konfliktfällen zu erreichen. Sie stellten auch fest, dass Stabilität und Wohlstand weiterhin Priorität haben, um regionalen Frieden und Sicherheit zu erreichen.

Die beiden Staatschefs betonten ihre wachsende Zusammenarbeit in Afrika und hoben die Bedeutung von Sicherheit und Stabilität in der Sahelzone und am Horn von Afrika hervor. Präsident Macron dankte Seiner Hoheit für die Zusammenarbeit bei der Terrorismusbekämpfung durch die Unterstützung im Bereich des Lufttransports, der für die G5-Sahel-Koalition von unschätzbarem Wert ist.

Beide Staatschefs äußerten sich besorgt über die instabile Lage am Horn von Afrika, deren Entwicklungen den wirtschaftlichen und politischen Fortschritt in der Region gefährden könnten. Sie betonten auch, dass aufgrund der strategischen geografischen Lage der Region ihre Stabilität für die Sicherheit der globalen Handelsrouten und die internationale Energieversorgung von entscheidender Bedeutung ist.

Präsident Macron und Seine Hoheit sprachen die Gespräche über das iranische Atomprogramm an und bekräftigten aus Sorge über das Tempo, mit dem das iranische Programm entwickelt wird, die Bedeutung einer Verhandlungslösung. Die beiden Staatschefs erklärten außerdem, dass die Zusammenarbeit und Transparenz Irans gegenüber der Internationalen Atomenergiebehörde von entscheidender Bedeutung sei, ebenso wie die Frage des iranischen Raketenprogramms und Irans Aktionen in der Region.

Präsident Macron begrüßte die Perspektive der VAE, die den Schwerpunkt auf den Abbau von Spannungen und die Zusammenarbeit legt, um eine gemeinsame und wohlhabende Zukunft zu erreichen. In diesem Zusammenhang beglückwünschte Präsident Macron Seine Hoheit erneut zu den Abraham-Abkommen, die er als großen Schritt für Frieden und Stabilität in der Region bezeichnete.

Beide Staatschefs bekräftigten die Notwendigkeit, Lösungen für die weiterreichenden Sicherheitsprobleme zu finden, die die Region betreffen. Präsident Macron begrüßte die regionalen diplomatischen Bemühungen der VAE zum Abbau der Spannungen in der Golfregion.

Im Bereich der Kultur bekräftigten beide Staatschefs ihre Verbundenheit mit dem Erfolg des Louvre Abu Dhabi, der ein Wahrzeichen unserer strategischen kulturellen Zusammenarbeit und ein nachhaltiges Erbe ist, das aus den engen Beziehungen zwischen unseren beiden Ländern hervorgegangen ist. Sie begrüßten die Verlängerung des Regierungsabkommens, das künftig die Positionierung und Entwicklung dieses einzigartigen Museums in der Region verkörpern wird. Die beiden Staatsoberhäupter riefen dazu auf, neue Projekte zu starten, um die kulturelle Zusammenarbeit weiter zu stärken.

Sie betonten ihre gemeinsamen wirtschaftlichen Interessen und ihren Wunsch, die Wettbewerbsfähigkeit durch Zusammenarbeit und Investitionen in zukunftsorientierte Sektoren zu stärken.

Sie waren bei der Unterzeichnung mehrerer Wirtschaftsabkommen im Gesamtwert von über 15 Milliarden Euro anwesend, die die strategische Investitionspartnerschaft zwischen Frankreich und den Vereinigten Arabischen Emiraten stärken sollen und sich auf vorrangige Sektoren von gemeinsamem Interesse beziehen, die insbesondere unter den Wirtschaftsplan "Frankreich 2030" fallen, wie erneuerbare Energien, Innovation, Technologien und Industrie 4.0.

Es wurde eine Verlängerung des derzeitigen Koinvestitionsprogramms zwischen Bpifrance und der Investmentgesellschaft Mubadala über einen gemeinsamen Gesamtbetrag von 4 Mrd. EUR unterzeichnet, das im Einklang mit der bestehenden Strategie des französisch-emiratischen Fonds und der Innovationspartnerschaft umgesetzt wird.

Die Investmentgesellschaft Mubadala unterzeichnete außerdem ein Memorandum of Understanding mit dem französischen Minister für Wirtschaft, Finanzen und Konjunkturbelebung, um die Möglichkeiten für Investitionen in französische Fonds in Höhe von insgesamt 1,4 Milliarden Euro zu prüfen.

Darüber hinaus unterzeichneten ENGIE, ein globaler Energieakteur im Bereich kohlenstoffarme Energien und Dienstleistungen, und Masdar, eines der weltweit am schnellsten wachsenden Unternehmen im Bereich erneuerbare Energien, eine Vereinbarung über eine strategische Allianz, um die gemeinsame Entwicklung einer grünen Wasserstoffplattform mit Sitz in den Vereinigten Arabischen Emiraten zu untersuchen. Die beiden Unternehmen wollen bis 2030 Projekte mit einer Kapazität von mindestens 2 Gigawatt (GW) und einer Gesamtinvestition in der Region von etwa 4,4 Milliarden Euro in Angriff nehmen.

Außerdem wurde zwischen dem französischen Minister für Wirtschaft, Finanzen und Konjunkturbelebung und der Abu Dhabi Developmental Holding Company (ADQ), vertreten durch ihre Tochtergesellschaften, ein Investitionsabkommen unterzeichnet, um die Möglichkeiten für Investitionen in Frankreich in den Bereichen Mobilität und Logistik, Ernährung und Landwirtschaft, saubere Energien, Biowissenschaften und Gesundheit mit einem Gesamtvolumen von bis zu 4,6 Mrd. Euro zu prüfen.

Total Energies und die Abu Dhabi National Hydrocarbon Corporation (ADNOC) unterzeichneten eine Vereinbarung über eine strategische Zusammenarbeit in Bereichen von beiderseitigem Interesse, darunter Kohlenstoffabscheidung und -speicherung, kohlenstoffarmer Wasserstoff, Kompetenzentwicklung und Öl- und Gasaktivitäten im Upstream-Bereich im Emirat Abu Dhabi.

Diese strategische Vereinbarung soll neue Möglichkeiten für nachhaltiges Wachstum für beide Unternehmen eröffnen. Darüber hinaus vergab Borouge in einer Partnerschaft mit Target Engineering einen Auftrag an Technip Énergies für den Bau einer global ausgerichteten Ethan-Cracking-Anlage als Teil des Erweiterungsprojekts Borouge 4 in Ruwais. Durch die Erweiterung wird Borouge zum weltweit größten Polyolefin-Komplex an einem einzigen Standort und kann langfristig und nachhaltig die Versorgung mit Grundstoffen für Sektoren sicherstellen, die für die Lebensfähigkeit der Wirtschaft der Vereinigten Arabischen Emirate wie auch der übrigen Welt von entscheidender Bedeutung sind.

Die beiden Staatsoberhäupter nahmen auch an der Unterzeichnung einer Absichtserklärung zwischen dem französischen Minister für Wirtschaft, Finanzen und Konjunkturbelebung und dem Minister für Industrie und fortgeschrittene Technologien der Vereinigten Arabischen Emirate über die Zusammenarbeit im Bereich der fortgeschrittenen Industrien und Technologien teil.

Im Bereich der Raumfahrt unterzeichneten das Centre National d'Etudes Spatiales (CNES) und das Mohammed Bin Rashid Space Centre eine Absichtserklärung zur Prüfung der Möglichkeiten einer Zusammenarbeit in Bezug auf die Mondmission der Vereinigten Arabischen Emirate "Rashid-2 Rover", die das Mohammed Bin Rashid Space Centre durchführen will und für die das CNES seine Absicht bekundet hat, potenziell eine neue Generation von Multispektralkameras zu liefern und die Tests des Rovers zu unterstützen.

Die beiden Staatschefs betonten die Bedeutung der seit 2018 von ALIPH geleisteten Arbeit zum Schutz und zur Restaurierung des Kulturerbes in Konfliktregionen und bekräftigten ihr gemeinsames Engagement im Hinblick auf die zweite Geberkonferenz, die Anfang 2022 in Paris stattfinden soll. Sie bekräftigten auch ihre gemeinsame Unterstützung für Initiativen im Gesundheitsbereich wie den COVAX-Mechanismus und die Organisation Unitaid.

Frankreich und die Vereinigten Arabischen Emirate sind sich der Notwendigkeit bewusst, die Ernährungssicherheit zu verbessern, nachhaltige und widerstandsfähige Lebensmittelversorgungsketten zu fördern und moderne landwirtschaftliche Technologien und innovative Lösungen zu nutzen. Daher haben der Minister für Landwirtschaft und Ernährung der Französischen Republik und der Minister für Klimawandel und Umwelt der Vereinigten Arabischen Emirate eine Absichtserklärung über die Zusammenarbeit bei der Entwicklung nachhaltiger und widerstandsfähiger Nahrungsmittelsysteme in beiden Ländern unterzeichnet.

Zu diesem Zweck vereinbarten sie, den bilateralen Handel mit Agrarprodukten und Lebensmitteln zu erleichtern, indem sie die Lieferketten rationalisieren und Importeure und Händler in beiden Ländern dazu ermutigen, nach Möglichkeiten für Partnerschaften zu suchen. Sie vereinbarten außerdem, bei der Entwicklung einer nachhaltigen landwirtschaftlichen Produktion zusammenzuarbeiten und sich dabei auf Innovationen und die Einführung moderner landwirtschaftlicher Produktionsmethoden zu konzentrieren.

Die Électricité de France (EDF) und die Emirates Nuclear Energy Company (ENEC) unterzeichneten ebenfalls ein Memorandum of Understanding (MoU). Die beiden Unternehmen werden in den Bereichen kohlenstoffarmer Wasserstoff, Hochspannungsübertragung, Lokalisierung und Industrialisierung sowie Forschung und Entwicklung zusammenarbeiten.

Ein Memorandum of Understanding wurde auch zwischen Paris Europlace und Abu Dhabi Global Market (ADGM) unterzeichnet, um die Zusammenarbeit in den Bereichen nachhaltige Finanzwirtschaft, Finanztechnologie und Finanzinnovation zu vertiefen.

Die beiden Staatsoberhäupter bauten auf die Stärke dieser weitreichenden und soliden Partnerschaft, die zu mehr Sicherheit, Stabilität, wirtschaftlicher Entwicklung und emblematischer Zusammenarbeit auf beiden Seiten beiträgt, und zeigten sich zuversichtlich, dass sie die künftigen Herausforderungen meistern werden.
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Vereinigte Arabische Emirate Zusammenarbeit - von voyageur - 04.12.2021, 11:32

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