28.05.2021, 07:10
AKK und das Millionen-Rätsel
https://www.sueddeutsche.de/politik/bund...=1.5306118
Zitat: Laut Verteidigungsministerium ist die Finanzierung zahlreicher Projekte nicht geklärt, obwohl der Bundestag dafür längst Mittel bewilligt hat. Was ist da los? Über einen Streit, bei dem es ums Geld geht - und ums Prinzip.
Zitat: Es kommt nicht alle Tage vor, dass Parteikollegen ein Ultimatum an die eigene Ministerin mittragen. Doch spätestens für diesen Freitag erwarten der Haushaltspolitiker Eckhardt Rehberg und der Verteidigungspolitiker Henning Otte von Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer, alle CDU, Aufklärung darüber, wo Millionen von Euro geblieben sind, die für bestimmte Rüstungsvorhaben im Haushalt bereits eingeplant waren. Ihre Drohung: keine Klarheit, keine Beschlüsse.
Zitat: Kramp-Karrenbauer will bis zur Sommerpause noch 35 Rüstungsvorhaben durch den Bundestag bringen. Doch für 15 der 35 Projekte sei bislang die Finanzierung nicht gesichert, so geht es aus einer Übersicht an die Parlamentarier von Anfang Mai hervor. Demnach fehlt das Geld etwa für zwei neue Tanker, für U-Boote, die gemeinsam mit Norwegen gebaut werden sollen. Auch für Kampfflugzeuge der nächsten Generation gibt es offenbar nicht genug Geld.
https://www.sueddeutsche.de/politik/bund...=1.5306118