22.05.2021, 07:32
https://www.spiegel.de/politik/deutschla...75c23f9a8c
Dass sich Verteidigungs- und Haushaltspolitiker der SPD bei ihr beschweren, könnte AKK vielleicht noch als erstes Wahlkampfmanöver abtun. Dass sie ihren Beschwerdebrief aber zusammen mit den Kollegen von der Union verfassten, zeigt, dass der Konflikt der Ministerin mit den eigenen Leuten eine neue, für sie gefährliche Eskalationsstufe erreicht hat.
Der Streit geht nun schon seit Wochen. Am Dienstag erst warf ihr nach SPIEGEL-Informationen ein altgedienter CDU-Abgeordneter in einer internen Sitzung »Respektlosigkeit« gegenüber dem Parlament vor. Die Parlamentarier sind empört, weil sie von den Plänen der Ministerin für eine Reform der Bundeswehr zuerst aus der Zeitung erfuhren. So aufgeheizt ist inzwischen die Stimmung, dass sich die Ministerin von ihren eigenen Leuten unlängst fragen lassen musste, warum sie überhaupt in die Politik gegangen sei.
Jetzt reicht es den Abgeordneten. In ihrem Brief machen sie deutlich, wer in Haushaltsfragen Koch ist und wer Kellner.
»Abschließend weisen wir nochmals darauf hin«, schreiben sie, »dass die geplanten Vertragsabschlüsse nicht ohne das Parlament erfolgen werden.
Dass sich Verteidigungs- und Haushaltspolitiker der SPD bei ihr beschweren, könnte AKK vielleicht noch als erstes Wahlkampfmanöver abtun. Dass sie ihren Beschwerdebrief aber zusammen mit den Kollegen von der Union verfassten, zeigt, dass der Konflikt der Ministerin mit den eigenen Leuten eine neue, für sie gefährliche Eskalationsstufe erreicht hat.
Der Streit geht nun schon seit Wochen. Am Dienstag erst warf ihr nach SPIEGEL-Informationen ein altgedienter CDU-Abgeordneter in einer internen Sitzung »Respektlosigkeit« gegenüber dem Parlament vor. Die Parlamentarier sind empört, weil sie von den Plänen der Ministerin für eine Reform der Bundeswehr zuerst aus der Zeitung erfuhren. So aufgeheizt ist inzwischen die Stimmung, dass sich die Ministerin von ihren eigenen Leuten unlängst fragen lassen musste, warum sie überhaupt in die Politik gegangen sei.
Jetzt reicht es den Abgeordneten. In ihrem Brief machen sie deutlich, wer in Haushaltsfragen Koch ist und wer Kellner.
»Abschließend weisen wir nochmals darauf hin«, schreiben sie, »dass die geplanten Vertragsabschlüsse nicht ohne das Parlament erfolgen werden.