Türkei gegen den Rest (Mittelmeer)

[Seafire]

https://www.cicero.de/aussenpolitik/deut...ine-gruene

Die Grünen beantragen bei der Bundesregierung, die Auslieferung deutscher U-Boote an die Türkei zu stoppen. Tatsächlich wäre dieses Waffengeschäft ungewöhnlich heikel.

....Darin wird von der Bundesregierung verlangt, die 2009 erteilte Genehmigung für den U-Boot-Deal mit der Türkei zu widerrufen. Es sei offensichtlich, so Keul, dass in einem solch langen Zeitraum politische Entwicklungen in Empfängerländern eintreten können, die damals niemand für möglich halten wollte: „Bei derartigen Entscheidungen des Bundes muss es um Sicherheitsinteressen der Bundesrepublik gehen, nicht um Geld.“ Denn im Falle des Widerrufs der Genehmigung müsste die Bundesregierung Schadenersatz leisten. Über die Höhe könnte man prozessieren, aber es ist ein offenes Geheimnis im politischen Berlin, dass die Bundesregierung sich bei einer derartigen Liquiditätslücke um das Überleben von ThyssenKrupp sorgt. „Bisher hat die Bundesregierung noch nie wegen eines Widerrufs nach §7 Kriegswaffenkontrollgesetz Schadensersatz geleistet“, sagt Katja Keul, „Aber Wann, wenn nicht in diesem Falle sollte sonst widerrufen werden?“...

Präsident Trump hat die F-35 Lieferungen an die Türkei gestoppt. Jetzt hat der Türkische Träger keine Kampfflugzeuge. Evtl. kauft Griechenland selbst F-35.
Frankreich erhält für die griechische Unterstützung einen Auftrag von 18 Rafaele Jets.

Griechenland benötigt neue Fregatten……. TKMS könnte liefern…