20.12.2020, 15:51
Nach heftigem Streit (war u. a. in der Tagesschau letzte Woche ja auch ein Thema) ist der Antrag nun durch...
In der SPD ist man bislang nicht glücklich...
Schneemann.
Zitat:Bewaffnung der Drohne Heron TPhttps://www.bundestag.de/presse/hib/811488-811488
Verteidigung/Antwort - 03.12.2020 (hib 1344/2020)
Berlin: (hib/AW) Die Bundesregierung wird noch in diesem Jahr die Freigabe von 25 Millionen Euro für die Beschaffung einer Bewaffnung der von Israel geleasten Drohne Heron TP sowie für die bewaffnungsspezifischen Ausbildung beantragen. Dies teilt sie in ihrer Antwort [...] auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion [...] mit. Die entsprechende Vorlage werde dem Bundestag zugeleitet.
Das Verteidigungsministerium habe in Vorbereitung der Vorlage mit Israel eine Vereinbarung ausgehandelt, die Unterstützungsleistungen für die bewaffnungsspezifische Ausbildung deutscher Soldaten sowie die Beschaffung von Munition und der entsprechenden technischen Zusatzausstattung vorsieht.
In der SPD ist man bislang nicht glücklich...
Zitat:DroneWatch: SPD-Positionierung, Bundestagsdebatte – und: keine neue Heron 1 nach Afghanistanhttps://augengeradeaus.net/2020/12/drone...ghanistan/
Die Sozialdemokraten haben ihre neue Haltung verteidigt, einer Bewaffnung von Drohnen der Bundeswehr vorerst nicht zuzustimmen. Da die neuen geleasten Drohnen vom Typ Heron TP ohnehin erst ab 2022 in den Einsatz gehen sollten, bleibe noch Zeit für die Diskussion über diese Bewaffnung, sagte die neue verteidigungspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Siemtje Möller, in einer Parlamentsdebatte. Unterdessen wurde bekannt, dass die Bundeswehr in Erwartung eines – unbewaffneten – Einsatzes der Heron TP Mitte 2021 auf den Ersatz einer abgestürzten Drohne in Afghanistan verzichtet.
Möller war zur neuen verteidigungspolitischen Sprecherin ihrer Fraktion gewählt worden, nachdem der Abgeordnete Fritz Felgentreu aus Protest gegen die Haltung der sozialdemokratischen Parlamentarier am vergangenen Dienstag dieses Amt niedergelegt hatte. Die Fraktion hatte, in Abkehr von der bislang signalisierten Haltung der SPD in der Regierungskoalition, die Zustimmung in der für diese Woche erwarteten Entscheidung über die Bewaffnung der Drohnen vorerst ausgesetzt. [...] In der Debatte wandte sich die SPD-Verteidigungsexpertin Möller gegen eine Überemotionalisierung der Diskussion. Sie selbst habe sich für die Beschaffung der Bewaffnung ausgesprochen, und darüber hinaus habe ihre Fraktion in den vergangenen Jahren die deutliche Steigerung des Verteidigungshaushalts mitgetragen, ohne auch nur mit der Wimper zu zucken.
Schneemann.