(Allgemein) Deutscher Verteidigungshaushalt

[Schneemann]

Haushaltsausschuss zur Rüstung

Bundestag billigt Kauf von fünf Korvetten

Rüstungsgüter für rund elf Milliarden Euro hat der Haushaltsausschuss des Parlaments genehmigt - auch den wohl überteuerten Kauf von Kriegsschiffen. Um Kampfdrohnen für die Bundeswehr gibt es weiter Streit.

Kurz vor dem Ende der Legislaturperiode hat der Bundestag Rüstungsprojekte in Höhe von elf Milliarden Euro freigegeben. Die Parlamentarier des Haushaltsausschusses beschlossenen darunter den umstrittenen Kauf von fünf Korvetten für die Marine für rund zwei Milliarden Euro, wie es aus Teilnehmerkreisen hieß. Ebenfalls beschlossen wurde demnach die Finanzierung der Beteiligung an einer Satellitenmission, gepanzerte Transportfahrzeuge, Kranfahrzeuge und die Umrüstung von Kampfhubschraubern. [...]

Ursprünglich sollten im Haushaltsausschuss über insgesamt 30 Beschaffungsprojekte mit einem Finanzvolumen von knapp 15 Milliarden Euro beraten werden. Sieben Projekte wurden von der Tagesordnung genommen - darunter ein Auftrag für Triebwerke für das pannenanfällige Transportflugzeug A400M.

http://www.spiegel.de/politik/deutschlan...53429.html

Schneemann.