29.04.2017, 10:03
Ärger für die Verteidigungsministerin bezüglich der Anschaffung von neuen, zusätzlichen Leopard für das Heer; nicht, dass ich den Schritt nicht für richtig halten würde, es sind wohl allerdings die Zugeständnisse an die Rüstungsindustrie nicht gerade steuerzahlerfreundlich ausgehandelt worden...
Schneemann.
Zitat:Rüstungsindustriehttp://www.spiegel.de/politik/deutschlan...45312.html
Rechnungsprüfer kritisieren von der Leyens Panzerdeal [...]
Es war die erste große Beschaffungsentscheidung, die Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen im Frühsommer 2015 persönlich traf: Statt nur noch 225 Panzern vom Typ "Leopard 2A7V" sollte die Bundeswehr künftig immerhin 328 Exemplare in ihren Beständen haben. [...]
Doch der Vertrag über die Modernisierung wurde kein Glanzstück. Im Gegenteil: Der Bundesrechnungshof bemängelt nach einer ausführlichen Analyse, die dem SPIEGEL vorliegt, den 760-Millionen-Euro-Deal. Die Prüfer werfen von der Leyen vor, ihr Haus habe für die Nachrüstung der über 100 "Leopard"-Panzer einen schlechten Vertrag ausgehandelt und erhebliche Risiken für den Steuerzahler akzeptiert.
In einem vertraulichen Bericht bemängeln die Kontrolleure, dass nur für die ersten drei Exemplare Vertragsstrafen fällig würden, sollten sie verspätet ausgeliefert werden. Bei den übrigen Panzern vom Typ "Leopard 2A7V" würde der Staat "entgegen dem ursprünglichen Vertragsentwurf" leer ausgehen, falls das Unternehmen Krauss-Maffei Wegmann die modernisierten Fahrzeuge nicht fristgerecht liefert. Bei einer Vertragssumme von mehr als 700 Millionen Euro betrage die Strafandrohung demnach lediglich 700.000 Euro, moniert der Rechnungshof. [...]
Laut dem Modernisierungsdeal sollen die erneuerten "Leopard"-Panzer von Ende 2018 bis 2021 bei der Bundeswehr in Dienst genommen werden.
Schneemann.