17.09.2016, 14:04
Zitat:Gericht bremst von der Leyens Drohnen-Deal
Verteidigungsministerin von der Leyen will eine Drohne für die Bundeswehr anschaffen, die bewaffnet werden kann. Doch ein Gerichtsbeschluss macht ihr vorerst einen Strich durch die Rechnung. Auch bei anderen Rüstungsprojekten sieht es nicht gut aus für die Ministerin.
Quelle: https://www.tagesschau.de/inland/drohnen...n-101.html
Bezüglich der "sehr klaren Worte" ist das übrigens interessant:
"Das Gericht muss nun klären, ob an der Rechtsauffassung der US-Waffenschmiede etwas dran ist. Und dafür gibt es jetzt einige ziemlich deutliche Hinweise. So schreibt das Gericht in seiner Beschluss-Begründung, die General-Atomics-Beschwerde "enthält in tatsächlicher Hinsicht gewichtige Anhaltspunkte, die darauf hindeuten, dass die vergaberechtlichen Grenzen" nicht eingehalten worden sein könnten."
Auch wenn ich die Verzögerung aus militärischer Sicht bedauerlich finde, bin ich nach dieser Aussage des OLG sehr gespannt darauf, wie dieser Prozess nun weitergeführt wird.