Brasilien

[Schneemann]

Im größten und bevölkerungsreichsten Land Südamerikas wurde die amtierende Präsidentin, Dilma Rousseff, vor einigen Tagen vorübergehend ihres Amtes enthoben. Auch wenn vordergründig Vorwürfe von wegen Unregelmäßigkeiten beim Haushalt die Szene bestimmen, so dürften doch erbitterte interne Machtkonflikte zwischen katholisch-konservativem Establishment und dem sozialistisch gefärbten Umfeld der Politikerin (sie gehört heute der sozialdemokratischen PT an, war früher aber auch als Rebellin der kommunistischen VAR [Vanguarda Armada Revolucionária Palmares] am Kampf gegen die Militärdiktatur [1964 bis 1985] beteiligt) der wahre Grund sein. Schon seit einigen Jahren zeichnet sich ja ab, dass sich die Gräben zwischen "links" und "rechts" in Brasilien deutlich vertiefen bzw. die gegenseitigen Angriffe in Ton und Wortwahl verschärfen.

Immerhin - auch wenn man Rousseff bislang nichts eindeutig nachweisen kann - haben auch konservative Politiker zuvor ihr Schindluder mit dem Haushalt getrieben, ohne dass sie des Amtes enthoben worden wären. Wie auch immer: In jedem Falle scheint die größte Volkswirtschaft des Kontinents auf eine handfeste Krise zuzusteuern...

Regierungskrise

Brasilianische Präsidentin Rousseff muss ihr Amt ruhen lassen [...]

Dilma Rousseff verliert ihr Amt als Präsidentin Brasiliens - zunächst für sechs Monate. Das beschloss der Senat am Donnerstagmorgen (Ortszeit) mit 55 zu 22 Stimmen. Ende April hatte bereits die Abgeordnetenkammer mit einer Zweidrittelmehrheit für die Amtsenthebung gestimmt. Dass der Senat das Votum bestätigen würde, galt als wahrscheinlich.

Teile der Opposition werfen Rousseff Tricksereien beim Staatshaushalt vor. [...] Rousseff wehrt sich vehement gegen ihre Absetzung und hat angekündigt, dies auch nach der Entscheidung des Senats tun zu wollen. Ihren Gegnern warf sie wiederholt einen "Staatsstreich" vor. Ihre Aufgaben soll ihr politischer Kontrahent, Vizepräsident Michel Temer, übernehmen. [...]

Eine kurzfristige Klage der Regierung gegen den Urnengang im Senat brachte für Rousseff ebenfalls keine Wende. Rousseff ist nun offiziell für 180 Tage suspendiert. In dieser Zeit muss der Senat unter Anleitung des Obersten Gerichts die Vorwürfe gegen die Präsidentin prüfen.

Wegen des Machtkampfes kommt es in der größten Volkswirtschaft Lateinamerikas seit Wochen zu teils gewalttätigen Protesten. Beobachter gehen davon aus, dass die zweite Parlamentskammer wegen der politischen Lähmung und der desolaten Wirtschaftslage die Prozessfrist von 180 Tagen nicht voll ausschöpfen wird. Stimmt der Senat am Ende mit Zwei-Drittel-Mehrheit erneut gegen Rousseff, ist sie das Präsidentenamt endgültig los und darf sich zudem für acht Jahr nicht mehr zur Wahl stellen. Temer wäre bis zum Ende von Rousseffs Amtszeit am 31. Dezember 2018 Präsident. [...]

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Schneemann.