30.04.2016, 18:29
Während sich im Umgang mit kritischen Journalisten nichts geändert hat...
...wachsen in der EU die Bedenken gegen die geplante Visafreiheit hinsichtlich der Türkei (die im Rahmen des Flüchtlingsabkommens zugesagt wurde):
Schneemann.
Zitat:Presse- und Meinungsfreiheit<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.handelsblatt.com/politik/international/presse-und-meinungsfreiheit-weiterer-journalist-in-der-tuerkei-festgenommen/13525874.html">http://www.handelsblatt.com/politik/int ... 25874.html</a><!-- m -->
Weiterer Journalist in der Türkei festgenommen
In der Türkei ist der Chefredakteur eines pro-kurdischen Fernsehsenders wegen der Veröffentlichung von Kurznachrichten auf seinem Twitter-Konto festgenommen worden. Hamza Aktan sei am frühen Samstagmorgen von der Polizei in seiner Wohnung in Istanbul festgenommen worden, teilte sein Sender IMC TV mit. [...] Pro-kurdische Medien stehen in der Türkei verstärkt unter staatlicher Beobachtung, weil sich türkische Soldaten und Anhänger der verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) seit dem vergangenen Sommer wieder Kämpfe in Südostanatolien liefern.
...wachsen in der EU die Bedenken gegen die geplante Visafreiheit hinsichtlich der Türkei (die im Rahmen des Flüchtlingsabkommens zugesagt wurde):
Zitat:EU-Kommission unter Druck<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.n24.de/n24/Nachrichten/Politik/d/8455382/zaehes-ringen-um-reisefreiheit-fuer-tuerken.html">http://www.n24.de/n24/Nachrichten/Polit ... erken.html</a><!-- m -->
Zähes Ringen um Reisefreiheit für Türken
Im Flüchtlingspakt hat die EU der Türkei spätestens ab Ende Juni den Fall des Visa-Zwangs versprochen, wenn das Land die dafür nötigen 72 Bedingungen erfüllt. Millionen Türken könnten dann ohne Visum nach Deutschland und in andere EU-Länder reisen. Doch das Zugeständnis ist in der EU hoch umstritten. [...] Momentan soll die Türkei rund 50 Bedingungen erfüllen, berichtet der Spiegel. Damit die Kommission ihre Empfehlung ausspricht, sollen weniger als zehn Punkte offen bleiben. Technische Hindernisse der Türkei sollen die Entscheidung allerdings nicht beeinflussen. [...]
Die Abschaffung der Visumspflicht hat zahlreiche Gegner unter den Mitgliedern der EU. Deutschland und Frankreich drängen daher darauf, die Visafreiheit nur zusammen mit einem Notfallmechanismus zu gewähren. Dieser könnte dann zum Tragen kommen, wenn eine enorm große Zahl von Türken in den EU-Raum strömen würde.
Schneemann.