Türkei

[Schneemann]

Die AKP hat die Wahlen in der Türkei klar und mit absoluter Mehrheit gewonnen; dies überrascht, da die Prognosen zunächst davon ausgingen, dass Erdogans zwiespältiger Kurs in Syrien und auch die Anheizung des Kurdenkonfliktes der AKP eher schaden könnten...

Wahl in der Türkei

Erdogans Kalkül ist aufgegangen

Ein Grossteil der türkischen Wähler sehnt sich offenbar nach Ruhe und Stabilität, wie sie Erdogan versprach. [...] Trotz allen anderslautenden Prognosen hat die AKP die absolute Mehrheit jetzt zurückerobern können. Erdogans Kalkül – sich und seine Partei als einzige Garanten von Stabilität in unruhigen Zeiten zu empfehlen – ging also auf. In seinen Worten: Der «Fehler» vom Juni wurde «korrigiert». Wenn man davon ausgeht, dass es bei der Abstimmung mit rechten Dingen zugegangen ist, so wünscht sich eine Mehrheit der Türken eben doch klare Verhältnisse unter Erdogans AKP. [...]

Dass Erdogan den Kurdenkonflikt selber eskalieren liess, eine verfehlte Nahostpolitik zu verantworten hat und die Spannungen im Land eher noch anstachelte, anstatt sie zu befrieden, mögen seine Wähler anders sehen, ausblenden oder für nebensächlich halten. Genauso, dass die Regierung eben erst einen unliebsamen Medienkonzern polizeilich stürmen liess und die Meinungsfreiheit in der Türkei ersticken will.

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.nzz.ch/meinung/kommentare/erdogans-kalkuel-ging-auf-1.18639475">http://www.nzz.ch/meinung/kommentare/er ... 1.18639475</a><!-- m -->

Weitere Presseschau: <!-- m --><a class="postlink" href="http://www.zeit.de/politik/ausland/2015-11/presseschau-tuerkei-wahl-recep-tayyip-erdogan">http://www.zeit.de/politik/ausland/2015 ... ip-erdogan</a><!-- m -->

Und diejenigen, die befürchten, dass Erdogans Politik nun noch autokratischer werden wird, könnten richtig liegen...

Wahl in der Türkei

Ministerpräsident Davutoglu will Verfassung reformieren

Nach ihrem Sieg in der Parlaments-Neuwahl peilt die AKP nun ihr nächstes Ziel an: eine Verfassungsänderung, die aus der Türkei eine Präsidialdemokratie machen soll. Sie will das auch ohne verfassungsändernde Mehrheit schaffen. [...] Für die von Erdogan angestrebte Verfassungsänderung ist die AKP aber auf die anderen Parteien angewiesen, weil es dazu einer Zweidrittel-Mehrheit bedarf. Erdogan strebt eine politische Aufwertung des Präsidentenamtes hin zu einer Präsidialherrschaft nach russischem Vorbild an.

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/europa/tuerkei/tuerkei-davutoglu-will-verfassung-reformieren-13888871.html">http://www.faz.net/aktuell/politik/ausl ... 88871.html</a><!-- m --> (Anm.: Link enthält auch Hochrechnungsbalken).

Schneemann.