Syrien

[Mitleser]

Mal sehen, was hinten raus kommt. War immerhin ein hochkarätiges Treffen. Iran ausschließen zu wollen war eine Schnapsidee, dann hätte man die Spesen auch sparen können:
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Vor einer Woche war es noch ein Quartett gewesen, bestehend aus Vereinigten Staaten und Russland, Saudi-Arabien und der Türkei, die die Möglichkeiten für einen neu in Angriff zu nehmenden politischen Prozess ausloteten. Gegen eine Teilnahme von Iran, einem wichtigen Akteur in der Region, hatte sich Saudi-Arabien nach Kräften gestemmt. Diesmal war nicht nur der Außenminister aus Teheran dabei, sondern auch die von Ägypten und Jordanien, des Irak und des Libanon, der Emirate Oman, Qatar und Vereinigte Arabische Emirate, der Europäer Deutschland, Frankreich, Großbritannien und Italien, ferner ein Repräsentant aus China und die EU-Außenbeauftragte, und nicht zuletzt der Syrien-Beauftragte der UN, de Mistura. Und wie letzterer, der gleichsam die Moderation übernahm, hervorhob: Sieben Stunden lang wurde verhandelt, auch kontrovers, und keiner ist vorzeitig gegangen.
Geeinigt hat man sich auf eine Reihe von Grundprinzipien: Syriens Einheit, Integrität und Unabhängigkeit sollen ebenso gewahrt werden wie seine säkulare Ausrichtung. Seine Institutionen bleiben intakt. Die Rechte aller Syrer sollen unabhängig von Religionszugehörigkeit oder Ethnie geschützt werden. Diplomatische Anstrengungen, um den Krieg zu beenden, und Zugang für humanitäre Hilfe werden angestrebt. Die UN sollen Regierung wie rebellierende Opposition für einen politischen Prozess zusammenbringen, der von Syrern selbst bestimmt wird.

Modalitäten für einen landesweiten Waffenstillstand werden ausgelotet. Und – ein zentraler Punkt: Der IS und andere terroristische Gruppen gemäß UN-Definition werden bekämpft – für sie gilt der Waffenstillstand nicht. Eine Menge hoher Ziele. Kerry sagte: „Das ist der Anfang eines neuen diplomatischen Prozesses, nicht das letzte Kapitel.“