Palästina

[Nightwatch]

Nightwatch:

Rechtlich gesehen war dieses Land bis zur Ratifizierung des Vertrag von Lausanne Territorium des osmanischen Reiches, also keineswegs Staatenlos.

Rechtlich gesehen gehörte es in der Geschichte zig Reichen die längst untergegangen sind. Dementsprechend sind diesbezügliche Rechtsansprüche Gegenstandslos.

Die Staatenlosigkeit des Gebiets ergibt sich aus den geschichtlichen Ereignissen um 1947, Auslaufen des Britischen Mandats und Besatzung durch Jordanien.

Dann war es ein A-Mandat des Völkerbundes unter britischer Kontrolle. Mit der primären Ziel dieses Gebiet zu einen unabhängigen Staat Palästina zu machen.

Dem folgend kam es zur Gründung von Israel mittels Gewalt entgegen jedweder Artikel des Mandats.

Das ist so nicht richtig. Das Mandat bezog sich ursprünglich auf Transjordanien und Cisjordanien und es wurde beschlossen, in diesen Gebieten sowohl einen arabischen Staat als auch einen Jüdischen entstehen zu lassen.
Aus Transjordanien wurde 1946 das Königreich Jordanien und im verbliebenen Palästina sollte nach dem Teilungsplan 1947 ein weiterer arabischer sowie ein jüdischer Staat entstehen.
Dazu kam es jedoch nie, da nach der Gründung des jüdischen Staates die bekannten Kampfhandlungen ausbrachen und die Grenzen sich zum ersten Mal über den Teilungsplan hinaus verschoben.
Der Krieg endete dann 1949 mit einem deutlich ausgedehnten Israel und einer durch Jordanien besetzten Westbank.
Es entstand zu keinem Zeitpunkt der angedachte arabische Staat, im Gegenteil, derartige Bestrebungen gab es unter jordanischer Herrschaft in der Westbank nicht. Erst als Jordanien im Krieg von 67 die besetzte Westbank an Israel verlor keimten die Wünsche nach Unabhängigkeit der in diesem Gebiet lebenden Araber / "Palästinenser" überhaupt erst auf.

Aber nun steht man halt vor dem Problem, dass keine definierbaren Grenzen existieren. Der Teilungsplan von 1947 ist lange Geschichte und hat sich überlebt. Ebenso die temporäre Waffenstillstandslinie von 1949, aka Grenzen von 1948. Auch das ist für beide Seiten keine sinnvolle Grenze und ist längst von der Geschichte überholt worden. Anpassungen sind nötig und beide Seiten haben das Recht dazu. Auch Israel ist längst durch die Völkergemeinschaft zugestanden worden über Waffenstillstandslinien von anno dazumal hinaus in sicheren und gangbaren Grenzen existieren zu dürfen.

Zu keinem Zeitpunkt lag hier herrenloses, staatenloses Land vor dass man einfach hätte besetzen können. Die einfache Wahrheit ist, dass Juden sich hier mit Gewalt Land genommen haben.

Herrenlos nicht, aber Staatenlos. Das fragliche Gebiet war nicht britisch als es vom britischen Empire verwaltet wurde. Es wurde nicht Jordanisch als es die jordanische Armee von 1948 bis 67 besetzte. Es wurde danach auch nicht israelisch als die IDF die Jordanier ablöste.
Es ist auch nicht palästinensisch, da ein möglicher Staat Palästina keine unilateralen Grenzziehungen vornehmen kann.
Es war mal osmanisch. Wie auch Römisch, griechisch, assyrisch, babylonisch, ägyptisch, judäisch...
Alles völlig Latte rechtlich gesehen.

Natürlich lebten in den fraglichen Gebiet Araber als es Ende des 19. Jahrhunderts mit der zionistischen Bewegung groß losging. Aber so what? Das ist halt so, Wanderbewegungen hat es in der Geschichte immer wieder gegeben. Lustigerweise auch genau diejenigen betreffend die sich heute für Palästinenser halten. Die überwältigende Mehrheit der Vorfahren dieser Menschen wanderte auch es im 18. und 19. Jahrhundert in den fraglichen Landstrich ein.

Bezieht man noch die ganzen kulturell historischen Wurzeln des Jüdischen Volkes in der Region mit ein wird es sehr schwer zu argumentieren die einen hätten ein Recht und die anderen nicht.

Noch 1922 war das Verhältnis im Gebiet des heutigen Israel: 590.890 Muslime, 83.794 Juden, 73.024 Christen und 7.028 Drusen und nur 2,5% der Fläche waren jüdisch besiedelt. Und selbst 1948 waren gerade mal 5,67% der Fläche in jüdischem Besitz.

<!-- m --><a class="postlink" href="http://domino.un.org/UNISPAL.NSF/a47250072a3dd7950525672400783bde/a682cabf739febaa052565e8006d907c">http://domino.un.org/UNISPAL.NSF/a47250 ... e8006d907c</a><!-- m -->

Aber ich bin mir sicher, dass du irgendwelche spitzfindigen legalistischen Sophistereien von dir geben kannst, um die israelischen Ansprüche pseudozulegitimieren. Spielt auch rein praktisch gar keine Rolle:

Israel hat gewonnen, und Verlierer haben keine Rechte.

Wie willst du überhaupt einen Vorgang aus der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts rechtlich bewerten und davon heute Rechtsansprüche ableiten? Das ist eine Debatte ohne Realitätsbezug und furchtbar unehrlich. Es gab in diesen Zeiten global immens viel Bewegung unter den Völker und an dem Verdrängungsprozess in Palästina ist an und für sich nichts was irgendwie herausstechend bedeutsam wäre.
Ich könnte zweifellos noch ein Menge Argumentationspunkte aufbieten, aber letztlich sind die alle nur was wert weil wie du vollkommen richtig sagst, die einen haben gewonnen und die anderen halt verloren.

PS: Deshalb ist jedwedes Völkerrrecht nur eine weitere Methode den Verlierer zu unterdrücken, niederzuhalten und Ungerechtigkeit und Verbrechen zu legalisieren. Deshalb sind jedwede Legalitätsdebatten so immens sinnfrei

Völlig richtig. Aber wenn versucht wird auf rechtlicher Ebene Argumente gegen die israelische Position zu formulieren schadet es auch nichts, diese Argumente anhand geltenden Rechts zu zerpflücken.
Natürlich ist das ohne reale Konsequenz, aber das sind die allermeisten sicherheitspolitischen Debatten.