15.02.2015, 20:10
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Zitat:15. Februar 2015, 18:44
Refugium für die Frau am Pranger
Argentiniens Präsidentin Kirchner steht massiv in der Kritik. Nach dem Tod des Staatsanwalts Nisman will sein Nachfolger nun die Präsidentin vor Gericht bringen. Doch die denkt nicht daran, sich öffentlich zu verteidigen.
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Die Gesellschaft ist tief gespalten - beide Lager trauen einander fast alles zu
Cristina Kirchner wittert eine gewaltige Verschwörung gegen ihre linksgerichtete Regierung. Sie suggeriert, dass Nisman vom Inlandsgeheimdienst instrumentalisiert worden sei. Zu den Verschwörern zählt sie die Opposition, die konservative Presse - und nun offenbar auch die Justiz. Während die Präsidentin in Patagonien über Freude philosophierte, ging ihre Kommunikationsabteilung in Buenos Aires in die Offensive. Der Kabinettschef Jorge Capitanich sprach in Zusammenhang mit Pollicitas Anklageschrift vom "größten versuchten Justizputsch in der Geschichte Argentiniens".
Die Opposition hält das wiederum für die größte Übertreibung in der Geschichte des Landes und fordert, dass sich die Präsidentin "ohne wenn und aber der Justiz stellt". Gerade so, als ob Fluchtgefahr bestehe. Bevor Kirchner tatsächlich im Gerichtssaal vorgeladen werden kann, müsste zunächst einmal der Kongress mit Zweidrittelmehrheit ihre Immunität aufheben. Kirchners peronistisches Wahlbündnis hält jedoch in beiden Kongress-Kammern die Mehrheit. Solange es zu Nismans Tod keine belastbaren Fakten gibt, darf weiter gestritten werden. Auf Basis von Gerüchten, auf teilweise unterstem Niveau.
Es gibt in diesem Streit keine ausgleichenden Kräfte. Die argentinische Gesellschaft ist traditionell tief gespalten in Peronisten und Antiperonisten. Diese Spaltung hat sich durch den Fall Nisman verschärft. Beide Lager trauen dem jeweils anderen so ziemlich alles zu, Mord und Verschwörung inklusive.