25.11.2014, 14:11
triangolum schrieb:Es ist doch weiterhin möglich das eine Gripen D beschafft werden könnte für die Schweiz. Das Budget ist doch 1,3 Mrd. Schweizer Franken oder? Und dieses steht doch dem Militär zur Verfügung in Eigenverantwortung. Bedeutet, es müsste nicht einmal die Regierung oder das Parlament zustimmen wenn die Schweiz 24 Gripen D bestellt, oder?Nein, das wäre nur mit einer weiteren Volksabstimmung möglich und die müsste dann auch Pro Gripen ausfallen (versteht sich von selbst), um den Volksentscheid wieder umbiegen zu können. Das Volk hat den Gripen abgelehnt, da hat sich der Bundesrat und Parlament zu fügen. Was mit dem freiwerdenden Budget passiert, ist nach wie vor unklar. Es gab ja den Sonderfond mit dem man mehr Mittel frei gemacht hätte. Da wird drum gestritten, ob der jetzt mit der Abstimmung auch abgelehnt wurde. Rechts sagt nein, links ja.