Israel
Onto schrieb:Sollte auch keine Rechtfertigung für die Hamas sein.

Und wer beurteilt bitte, ob die Hamas nach besten Wissen und Gewissen die Raketen abschießt?
Die Auslegung ist total subjektiv.
Verstehe ich nicht. Wenn die Hamas von sich aus schon freimütig einräumt auf zivile Ziele zu schießen erübrigt sich doch jede Diskussion ob sie es tun.

Onto schrieb:Das Gleiche gilt für UN-Resolutionen. Der Eine bricht 3 und es ist mit ein Kriesgrund siehe 2003 Irak. Israel hat in zweistelliger Höhe Resolutionen gebrochen. Hab die Zahl nicht im Kopf. Will hier auch keine Hetze gegen Israel betreiben. Aber so einfach kann man sich "Fakten" zurechtlegen.

Beim Völkerrecht haben das gleiche Problem. Siehe Ukrainekrise. Der Eine sagt, es wurde annektiert, und der Andere, das alles im Rahmen ist, weil wir ja wählen haben lassen. Du kannst es drehen und wenden wie du willst. Nicht umsonst gibt es den Begriff Rechtsverdreher. Hier sehr zutreffend.

Die ganze Diskussion ob es rechtens ist oder nicht spielt doch gar keine Rolle.
Das Völkerrecht ist doch nur Mittel zum Zweck für die öffentliche Wahrnehmung. Der
Völlig korrekt. Allgemein kann man sagen: Das Völkerrecht ist im Prinzip kaum mehr als eine Theaterrequisite. Man kann damit wunderbar argumentieren und Handeln rechtfertigen oder verdammen. Aber eigentlich ist war und ist es immer völlig wurscht ob jemand das Völkerrecht einhält oder dagegen verstößt. Nur deswegen gab es noch nie Konsequenzen für irgendwen. Und warum auch. In der Welt der großen Geopolitik ist Recht nur ein Propagandainstrument, es interessieren lediglich Interessen der Akteure und entscheidend ist Frage, ob sie die Hard und Softpower haben diese auch durchzusetzen.
Nur darüber dann gewinnen solche Requisiten wieder an Bedeutung.

Dementsprechend, wenn manche hier meinen unbedingt juristische Kritik an Israel üben zu müssen dann kann man durchaus herausstreichen, dass dem eben nicht so ist.
Auch wenn im Geopolitischen Ringen in dieser Sache niemals so etwas wir Art 51 des 1. Zusatzprotokolls zur Konvention von 1949 eine Rolle spielen wird.

Onto schrieb:Das weist du Nightwatch. Das Völkerrecht ist viel zu dünn um dort wirklich von Recht sprechen zu können. Vorallem im dem Sinne, wie es vll. jmd versteht, der in Ländern mit funktionierenden "Recht" aufgewachsen ist.
Zu dünn ist es nicht. Es wäre schon möglich damit Recht zu sprechen. Vielleicht nicht Gerechtigkeit, aber damit hat Recht nie was zu tun.
Nur wie wir beide sehen, es hat im Geopolitischen Ringen keine wirkliche Relevanz.
Es ist eine schöne Übung hier im Forum der Frage nachzugehen wie es rechtlich aussieht. Beeinflussen werden die rechtlichen Tatsachen aber niemals.
Das sieht man ja auch schön in dem Diskussionsverlauf hier. Der rechtlichen Argumentation werden einfach ein paar tote Zivilisten gegenübergestellt über die man sich empören kann. Und schon ist die gewollte Linie wieder hergestellt.


Onto schrieb:Welche unabhängige Institution untersucht schon jeden Fall und entscheidet, ob es völkerrechtswidrig ist? Wer entscheided ob es Fehler waren oder nicht?

Die Beurteilung der Lage anhand des Völkerrechts ist nicht sinnvoll.
Es ist die einzige Beurteilung die wir vornehmen können, wenn wir uns mit der Frage befassen wollen ob die Angriffe legal sind oder nicht.
Wir können selbstverständlich auch sagen, dass uns die Frage nach der Legalität nicht interessiert und die tatsächlichen strategischen Hintergründe der Auseinandersetzung beleuchten.
Nur das wäre nicht sehr Deutsch, oder?


Onto schrieb:Keine der beiden Vorgehensweisen ist zielführend. Wie du sagst, wenn was nicht funktioniert, sollte man sich was anderes einfallen lassen. Das wäre mal dringend notwendig...
Ja, aber was? Welche Mechanismen können greifen? Mir fällt nicht viel ein. Tragfähige Lösungen außerhalb von realtiätsfernen Lalala wir haben uns jetzt alle lieb lassen sich nicht finden.
Das ist auch so eine Wahrheit mit der wir hierzulande arge Probleme haben: Manche Konflikte lassen sich in der realen Welt einfach nicht lösen und das was stattfindet - einmal alle zwei Jahre mit dem Rasenmäher drüber - ist tatsächlich die beste aller Lösungen.
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