Israel

[Schneemann]

Israel: Lieberman bricht Bündnis mit Netanjahu - bleibt aber in Regierung

Israels ultrarechter Außenminister Lieberman hat das Bündnis mit der Partei von Regierungschef Netanjahu gebrochen. Seine Fraktion soll aber in der Regierung bleiben. Beide Parteien streiten vor allem über den Umgang mit Extremisten im Gazastreifen. [...] "Es ist kein Geheimnis mehr, dass es fundamentale Auffassungsunterschiede gibt, die uns eine Zusammenarbeit nicht länger erlauben", sagte Lieberman. Mit Netanjahu ist er vor allem uneins über das Vorgehen gegen Extremisten im palästinensischen Gazastreifen, von dort aus sind zuletzt wieder verstärkt israelische Ziele mit Raketen beschossen wurden. Lieberman verlangt einen massiven Militäreinsatz, seine Parteifreunde kritisieren Netanjahus Haltung als zu zögerlich.

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Eine recht interessante Entwicklung: Netanjahu, der gerne in den Medien als Hardliner dargestellt wird, zögert nach dem Teenager-Mord mit einer Militäroperation, was den Rückzug der Ultrarechten von Israel Beitanu aus der Koalition zur Folge hat. Man sieht also, dass die israelische Regierung bzw. die Mannschaft um Netanjahu keineswegs zum blinden "Draufhauen" neigt oder als verlängerter Arm der Rechten herzuhalten bereit ist, was ja gerne kolportiert wurde, sondern offenbar sehr genau und überlegt abwägt, was manchem Rechtsausleger im Parlament offenkundig sauer aufstößt und von diesem als Zögern ausgelegt wird.

Abgesehen davon: Die Festnahme der israelischen Extremisten, die wohl für den Mord an dem Palästinenser verantwortlich sind, durch die israelische Polizei zeigt ja, dass man sehr wohl gegen solche Verbrecher und Exzesse durchgreift. Es wäre im Übrigen wünschenswert, wenn auch die Palästinenser sich so verhalten würden. Aber ich vermute mal, dass man irgendwelche palästinensischen Extremisten, die Israelis auf dem Gewissen haben, eher versteckt, im schlimmsten Falle sogar beklatscht oder feiert (was seitens der Hamas schon geschehen ist in der Vergangenheit).

Schneemann.