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[HerrZorn]

Krim-Krise: Große Koalition streitet über militärpolitische Konsequenzen

Zwischen SPD und Union gibt es offenen Streit, ob sich die deutsche Verteidigungspolitik wegen der Krim-Krise grundsätzlich ändern sollte. Der SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold plädiert im SPIEGEL für eine strategische Neuausrichtung, die Union will sich widersetzen.

Berlin - Nicht nur die Nato diskutiert darüber, wie sich das Bündnis gegenüber Russland verhalten soll - in der deutschen Regierungskoalition gibt es jetzt einen offenen Dissens darüber, ob die Krim-Krise grundsätzliche Änderungen in der deutschen Verteidigungspolitik bewirken soll. Der zuständige Sprecher der SPD, Rainer Arnold, sagte dem SPIEGEL: "Wir müssen darüber nachdenken, ob das unkontrollierte Absenken der Panzerflotte innerhalb der Nato richtig war."
Hintergrund ist die Nato-interne Debatte um eine strategische Neuausrichtung des Bündnisses, die sich an einer anhaltenden, auch militärischen Konfrontation der Nato mit Russland orientieren soll. Sie wird, so verlautet es aus diplomatischen Kreisen, anders als bislang geplant im Zentrum des Nato-Gipfels der Staats- und Regierungschefs im September stehen.

Diskutiert wird unter anderem, die Bereitschaft der westlichen Land- und Luftstreitkräfte zu erhöhen. Zurzeit würde es 180 Tage dauern, bis die große Masse verlegt und einsatzbereit wäre. Diese Spanne könnte verkürzt werden.

Das beträfe auch mindestens 10.000 Bundeswehrsoldaten. Arnold regte ferner an, dass "Europa schnellstmöglich die gemeinsame Entwicklung einer Drohne auf den Weg bringen" solle. Auch die Entscheidung, den "Euro Hawk" nicht anzuschaffen, sollte "überdacht" werden. Der Vorsitzende der Unions-Bundestagsfraktion, Volker Kauder, will sich dem widersetzen. Er sagte dem SPIEGEL: "Die aktuelle Situation der Krim-Krise hat auf die Rüstungsprojekte der Bundeswehr null Einfluss."

http://www.spiegel.de/politik/ausland/kr...62811.html

Huch - da war jemand schneller ...
Immerhin gibt es bei mir den entscheidenden Text etwas vollständiger ... :wink: