05.04.2014, 18:25
Ich wiederhole die Frage, warum sollen Drohnenangriffe völkerrechtswidrig sein?
Drohnenangriffe 'außerhalb eines bewaffneten Konflikts' geht nicht zusammen. Wenn ein Staat Ziele auf fremden Territorium angreift dann ist das immer ein bewaffneter Konflikt. Insofern stellt sich nur die Frage ob diese® Konflikt(e) völkerrechtlich erlaubt sind.
Ich meine das sie es sind. Die Angriffe konzentrieren sich auf Pakistan und den Yemen, eine Handvoll Angriffe gab es auch in Somalia. Ziele sind im wesentlichen Mitglieder irgendwelcher Al Quaida Derivate.
Was Pakistan angeht ist es erstmal so, dass die Amerikaner mit Pakistan sehr wahrscheinlich eine geheime Übereinkunft haben und ihnen (zähneknirschend) die Erlaubnis gegeben wurde Drohnenangriffe auf pakistanischen Gebiet durchzuführen. Da stellen sich dann überhaupt keine Völkerrechtlichen Fragen mehr.
Rechtlich gesehen ist es aber grundsätzlich so, dass die Amerikaner diese Angriffe als Teil ihres seit 2001 laufenden Kriegs gegen den Terror (=Al Quaida mit Derivaten) betrachten. Diesen Krieg führen die Amerikaner basierend auf einem Beschluss des US Kongress vom 14.11.01 der dem Präsidenten das Recht einräumt nach dem Angriffen von 11. September gegen alle Nationen, Organisationen oder Einzelpersonen militärisch vorzugehen die mindestens die Gruppierungen und Personen unterstützt haben oder unterstützen, die für den 11. September verantwortlich sind.
Völkerrechtlich begründet wird diese Kongressentscheidung mit dem universellen Recht auf Selbstverteidigung sowie mit Resolution 1368 ff des UN Sicherheitsrates.
Drohnenangriffe 'außerhalb eines bewaffneten Konflikts' geht nicht zusammen. Wenn ein Staat Ziele auf fremden Territorium angreift dann ist das immer ein bewaffneter Konflikt. Insofern stellt sich nur die Frage ob diese® Konflikt(e) völkerrechtlich erlaubt sind.
Ich meine das sie es sind. Die Angriffe konzentrieren sich auf Pakistan und den Yemen, eine Handvoll Angriffe gab es auch in Somalia. Ziele sind im wesentlichen Mitglieder irgendwelcher Al Quaida Derivate.
Was Pakistan angeht ist es erstmal so, dass die Amerikaner mit Pakistan sehr wahrscheinlich eine geheime Übereinkunft haben und ihnen (zähneknirschend) die Erlaubnis gegeben wurde Drohnenangriffe auf pakistanischen Gebiet durchzuführen. Da stellen sich dann überhaupt keine Völkerrechtlichen Fragen mehr.
Rechtlich gesehen ist es aber grundsätzlich so, dass die Amerikaner diese Angriffe als Teil ihres seit 2001 laufenden Kriegs gegen den Terror (=Al Quaida mit Derivaten) betrachten. Diesen Krieg führen die Amerikaner basierend auf einem Beschluss des US Kongress vom 14.11.01 der dem Präsidenten das Recht einräumt nach dem Angriffen von 11. September gegen alle Nationen, Organisationen oder Einzelpersonen militärisch vorzugehen die mindestens die Gruppierungen und Personen unterstützt haben oder unterstützen, die für den 11. September verantwortlich sind.
Völkerrechtlich begründet wird diese Kongressentscheidung mit dem universellen Recht auf Selbstverteidigung sowie mit Resolution 1368 ff des UN Sicherheitsrates.