Israel

[Schneemann]

Derzeit befindet sich Kanzlerin Merkel mit quasi dem gesamten Kabinett in Israel. Trotz mancher Unstimmigkeiten ist die Beziehung zwischen beiden Staaten als sehr gut einzustufen, wobei dies sicher beiden Seiten auch wichtig ist. Zugleich ist der Besuch auch in gewisser Weise ein Zeichen, dass man Ereignisse der jüngsten Zeit, die zu teilweisen Irritationen - etwa die Rede von Martin Schulz - geführt hatten (zumindest im nationalistischen Spektrum der israelischen Politik, die man aber auch nicht als allzu gewichtig hinsichtlich der bilateralen Beziehungen ansehen sollte), nicht überbewertet. U. a. wurde die Kanzlerin heute mit der Präsidentenmedaille, der höchsten Auszeichnung Israels, geehrt. Merkel wies bei den Treffen mit Peres und Netanyahu jegliche Boykottforderungen gegenüber Israel (auch aus Deutschland, etwa von den Grünen) zurück, bekräftigte zugleich aber, dass sie an der Zwei-Staaten-Lösung festzuhalten bereit ist.

Treffen mit Regierungschef Netanjahu

Merkel warnt vor Boykott Israels

Nicht die richtige Antwort, um den Friedensprozess voranzubringen: Kanzlerin Merkel lehnt Boykottdrohungen gegen Israel ab und spricht sich bei ihrem Treffen mit Ministerpräsident Netanjahu für eine Zwei-Staaten-Lösung aus. [...] Zuletzt waren gegen den jüdischen Staat wegen der Besetzung und Besiedelung der Palästinensergebiete weltweit immer wieder Boykottdrohungen laut geworden.

Merkel hält an einer Zwei-Staaten-Lösung fest

Die Bundesregierung setzt trotz der umstrittenen israelischen Siedlungspolitik auf Fortschritte im Friedensprozess mit den Palästinensern. Merkel bekräftigte bei dem Treffen mit Netanjahu das Ziel einer Zwei-Staaten-Lösung. Die gegenseitige Anerkennung eines palästinensischen und des israelischen Staates sei selbstverständlich eine Voraussetzung, sagte sie. [...] Merkel befindet sich derzeit mit fast dem gesamten Bundeskabinett in Israel.

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Schneemann.