Thailand

[Schneemann]

Zu den Wahlen in Thailand, die wider der Erwartung ohne allzu große Auseinandersetzungen zu Ende gegangen sind, auch wenn offenbar zahlreiche Wähler vom Urnengang abgehalten wurden (seitens der Opposition):

Abstimmung in Thailand beendet

Wahl beendet, Nachwahl nötig

In Thailand ist die Parlamentswahl weitgehend friedlich abgelaufen. Die befürchteten Ausschreitungen blieben aus. Inzwischen wurden alle Wahllokale geschlossen.

Vor allem in Bangkok und im Süden des Landes behinderten Störaktionen der Opposition die Abstimmung. Nach Angaben der Wahlkommission war die Stimmabgabe in 42 der 375 Wahlkreise nicht möglich. Damit steht fest, dass das Parlament ohne Nachwahlen nicht zu einer konstituierenden Sitzung zusammentreten kann. Dafür müssen 95 Prozent der 500 Abgeordneten gewählt sein. Ein offizielles Wahlergebnis soll nicht vor dem 23. Februar bekannt gegeben werden. [...] Anhänger der oppositionellen Gelbhemden blockierten Wahllokale, hinderten Menschen an der Stimmabgabe oder hatten bereits im Vorfeld der Abstimmung die Verteilung von Stimmzetteln vereitelt. Auch die vorzeitige Stimmabgabe war in einigen Wahllokalen verhindert worden.

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Eine Lösung für die völlig vom Streit erfasste gesellschaftspolitische Lage scheinen jedoch auch diese Wahlen nicht zu offerieren, im Gegenteil, die Konfliktsituation dürfte allenfalls in eine neue Runde voranrücken...

Nach Wahlen

Thailands Gesellschaft gespalten

Ein Ergebnis der Wahl in Thailand gibt es vorerst nicht: Regierungsgegner hinderten Millionen Wähler an der Stimmabgabe. Die Opposition verlangt die Annullierung der Wahl. Neue Proteste stehen bevor. Thailands Gesellschaft bleibt gespalten. [...] Die Regierungsgegner feierten am Sonntag ihre Störaktionen schon als Sieg. Sie haben mindestens Nachwahlen erzwungen, wollen aber weiter protestieren und die ganze Wahl anfechten. [...]

Eine gespaltene Gesellschaft

Deren Sympathie hat sich Yinglucks Bruder Thaksin einst als Regierungschef mit populären Maßnahmen wie günstiger Krankenversicherung und Kleinkrediten gesichert. Suthep vertritt dagegen die Interessen der Städter und der wohlhabenderen Bewohner des Südens, mit deren Steuergeldern die Maßnahmen für den Nordosten finanziert werden. "Langfristig kann Thailand seine Spaltung nur durch einen sozialen Kompromiss überwinden, der allen gleichberechtigte Teilhabe am politischen und sozialen Leben ermöglicht", sagt Marc Saxer von der Friedrich-Ebert-Stiftung in Bangkok.

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Schneemann.