Europäische Verteidigungs- und Sicherheitspolitik

[Skywalker]

Europa muss endlich eine Militärmacht werden

In einer Welt ohne Weltordnung steigt der Bedarf an Sicherheit. Europa muss sich jetzt selbst definieren und auch militärisch die Lücke füllen, die Amerika lässt. Von Michael Stürmer
Militärparade in Paris


Zwei Soldaten fielen in den ersten Stunden des französischen Einsatzes in Mali. "Mort pour la France", sagte in seiner Trauerrede der Präsident der Republik: für Frankreich gefallen. Ihr Leben verloren die jungen Soldaten im Einsatz für die europäische Sache.

Aber es wird noch lange dauern, bis der Ernstfall Europa, statt zu trennen, vereint. Wenn es hart auf hart geht, ist jede europäische Nation sich selbst, wie eh und je, am nächsten. Der Europäische Rat der Staats- und Regierungschefs, der diesen Donnerstag und Freitag tagt, muss daran gemessen werden, inwieweit er im Rahmen des Nordatlantischen Systems endlich eine Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik entwickelt, die nicht nur so heißt.

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Ein schwieriger Gipfel
Von Peter Riesbeck

Wenn die Staats- und Regierungschefs heute in Brüssel zum Gipfel zusammenkommen will Frankreich Geld für seine Armee, Merkel Schwung bei den Reformen und Cameron die Arbeitnehmerfreizügigkeit beschränken. Wo drei sich streiten, kommt wenig rum

Europa ist erfindungsreich. Gerade bei seinen Abkürzungen. An Erasmus hat man sich gewöhnt, an ESM, SRM, Mifid und Emir. Aber wenn die Staats- und Regierungschefs heute in Brüssel zum Jahresendgipfel zusammenkommen, geht es um Athena und die GSVP.

Zum ersten Mal seit acht Jahren steht die gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik wieder auf der Tagesordnung des Spitzentreffens. „Die Euro-Krise hat einfach andere Prioritäten gesetzt“, sagt der Sicherheitsexperte David Keohane vom Forschungsinstitut Fride. Keohane macht aber noch einen weiteren Punkt aus: „Die EU-Staaten sind sich nicht einig, was den Einsatz militärischer Gewalt betrifft.“

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