(Asien) PLAN - Die Chinesische Marine

[Erich]

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Am 23. November verkündete das chinesische Verteidigungsministerium für das Ostchinesische Meer überraschend die Einrichtung einer Luftraum-Verteidigungs- und Identifizierungszone (Air Defence Identification Zone – ADIZ). Alle in dieses Gebiet einfliegenden fremden Flugzeuge hätten sich vorab anzumelden und auf Aufforderung chinesische Weisungen zu befolgen. Nun ist eine ADIZ nichts grundsätzlich Neues. Eine solche Zone bestand im „Kalten Krieg“ auch über deutschem Luftraum, westlich der innerdeutschen Grenze. Auch Japan, Südkorea und Taiwan haben solche ADIZ eingerichtet; China „zieht hier also nur nach“.

Problematisch ist allerdings, dass die chinesische ADIZ sich in Teilen mit den ADIZ der anderen Regionalstaaten überschneidet. So betrachtet China die seit mehr als 100 Jahren von Japan verwalteten Senkaku-Inseln im Ostchinesischen Meer als sein Hoheitsgebiet – und folgerichtig schließt seine ADIZ den Luftraum um und über diesen Inseln ein. Wenn nun chinesische und japanische Abfangjäger hier jeweils gegenseitig auf „Eindringen“ reagieren, kann dies durchaus zu Zwischenfällen mit größerem Eskalationspotential führen.

Japan, Südkorea und auch die USA haben formell Proteste eingelegt und deutlich gemacht, dass sie die ohne jede Konsultationen einseitig von China erklärte ADIZ ignorieren werden. Demonstrativ flogen am 26. November zwei von Guam gestartete strategische Bomber B-52 der US Air Force in das Gebiet ein und überflogen auch die Senkaku-Inseln. Eine erkennbare Reaktion der chinesischen Luftwaffe gab es nicht, und sie blieb auch aus, als japanische Kampfflugzeuge in die chinesische ADIZ einflogen.

Reaktionen gab es dann allerdings in der chinesischen Öffentlichkeit. Sie hatte die Einrichtung der ADIZ zunächst mit patriotischen Tönen laut gepriesen; als diese dann aber nicht „durchgesetzt“ wurde, gab es in Internet und schließlich sogar in halbstaatlichen Medien hämische Töne. China zeige sich als zahnloser Papiertiger; die politische Führung „beschäme“ das Land. Peking beeilte sich zu versichern, man kontrolliere über Radarstationen an der Festlandsküste effektiv jeden einzelnen Flug (was westliche Experten bezweifeln); inzwischen werden nun aber auch Abfangjäger der chinesischen Luftwaffen bei erkannten „Eindringversuchen“ gestartet.

Die weitere Entwicklung bleibt abzuwarten; eine Eskalation ist jederzeit möglich. Bei der Beobachtung und Bewertung militärischer Aktionen in der Region ist aber Zurückhaltung geboten. Nicht alles, was dort derzeit geschieht, steht auch in Zusammenhang mit der ADIZ. So haben die derzeit auch in deutschen Medien gemeldeten japanisch-amerikanischen Manöver (mit Beteiligung des US-Flugzeugträgers GEORGE WASHINGTON) nichts mit der aktuellen Entwicklung zu tun. Auch wenn Kampfflugzeuge des Flugzeugträgers in die ADIZ einfliegen werden: „Annualex 13“ ist jährliches bilaterales Manöver, das lange geplant ist, und dessen Übungsgebiet (die Seegebiete um und südöstlich von Okinawa) lange fest steht.

Auch die gemeldete Verlegung einer chinesischen Flugzeugträger-Kampfgruppe erfolgt abseits der ADIZ. Die LIAONING hat auf dem Weg zu Übungen im Südchinesische Meer bereits die Taiwanstraße passiert. Die Zeitgleichheit mit der Erklärung der ADIZ ist aber sicher nicht zufällig. China lässt unterschwellig durchblicken, dass auch das Südchinesische Meer seine ureigenen Gewässer sind; die Einrichtung einer ADIZ auch dort käme nicht überraschend.

Die hinter der Erklärung der ADIZ stehende politische Motivation bleibt unklar. China muss klar gewesen sein, dass dies zu erheblichen militärischen und politischen Spannungen führen muss und - bei Weiterung - sicher auch internationale Wirtschaftsbeziehungen beeinträchtigen wird. Immerhin hat Peking den zuvor mehr oder weniger bilateralen Territorialstreit mit Japan nun auf eine internationale Ebene gehoben – und sich damit als „Partner“ zunächst ins Abseits manövriert. Man muss sich also fragen, ob der Schritt wirklich durchdacht war, oder mehr oder weniger spontan nur „patriotisch“ motiviert war.

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Anmerkung: einen Monat vor der Erklärung zur ADIZ stand die Drohung der Japaner, chinesische Drohnen an den Inseln abzuschießen - und China macht damit deutlich, dass es "ein Auge" auf die möglichen Abfangjäger werfen wird ...