Iran

[Schneemann]

Interessanterweise kommt Rohani mit seinem moderaten Kurs innenpolitisch besser an bzw. durch, als erwartet. Nun hat das iranische Parlament, von Konservativen dominiert, offenkundig den neuen Kurs indirekt gebilligt. Das ist einerseits doch relativ überraschend, andererseits bleibt aber auch die Frage, inwieweit hierbei eine mögliche Intention Ali Chameneis dahintersteht und man insofern die jetzige Außenpolitik entweder als ernst gemeint oder nur als taktisches Charmemanöver (wie die Israelis mutmaßen) anzusehen hat. Gleichwohl scheint aus den Reihen der Revolutionsgarden auch verhaltener Widerstand gegen den neuen Kurs zu kommen.

Irans Parlament billigt Ruhanis Charmeoffensive

Dubai (Reuters) - Das von Konservativen dominierte iranische Parlament unterstützt die diplomatische Charmeoffensive von Präsident Hassan Ruhani.

Am Dienstagabend unterzeichneten 230 von 290 Abgeordneten der Nachrichtenagentur Fars zufolge eine Erklärung, in der sie Ruhanis Rede vor der UN-Generalversammlung begrüßen. Ruhani habe das Bild eines "machtvollen und friedliebenden Irans" gezeichnet, der das Gespräch suche, um regionale und internationale Fragen zu klären. Da die Mehrheit der Abgeordneten loyal zum Oberhaupt der Islamischen Republik, Ajatollah Ali Chamenei, steht, lässt ihr Plazet darauf schließen, dass dieser Ruhanis Kurs billigt. [...]

Der konservative Parlamentspräsident Ali Laridschani würdigte der Agentur Isna zufolge den Auftritt Ruhanis vor der UN-Vollversammlung. Allerdings habe er aber Ruhanis Telefongespräch mit Obama mit keinem Wort erwähnt. Am Montag hatte der Chef der Revolutionsgarden das Telefongespräch als verfrüht bezeichnet. Das könnte ein Zeichen für den beginnenden Widerstand erzkonservativer Gruppen gegen den moderateren Ruhani sein. [...] Ob das moderatere Auftreten des Iran zu einem Durchbruch bei den Gesprächen über das iranische Atomprogramm führe, sei noch ungewiss. Ein westlicher Diplomat sagte, er habe den Eindruck gewonnen, dass die IAEA und der Iran nach den jüngsten Gesprächen in Wien "relativ optimistisch" gewesen seien.

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Schneemann.