Usa vs. Syrien

[Erich]

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28 August
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SYRIA (incl. related / non-naval)
•UN SecGen Ban demanding inspectors to stay in Syria another four days until business finished, effectively delaying a possible military strike until next week … US President Obama: “No decision yet”.
•Britain will not decide on military action before UN inspectors report back on evidence of chemical weapons attacks.
•French parliament to deliberate action “next week”.
•Israel security cabinet decides “limited call-up” of IDF reserves (selected units for missile defence, homeland defence, intelligence) … IDF starts precautionary deployment of forces and ballistic missile defence systems to northern Galilee.
•Syrian armed forces relocating key staffs and command & control facilities to hardened facilities.
•Russia is prepared to evacuate its Tartus naval maintenance and supply facility … all personnel reportedly already went on board repair ship AMUR PM-138 (rmks: station ship since end-April) which will be “escorted out to sea” by other Russian warships … no date given yet.
•Egypt's Tamarod movement (rmks: supporting interim president al-Sisi) has called on Egyptian authorities to close the Suez Canal, preventing passage of warships that could be used in a strike on Syria … stand by the “Arab brother’s” army.
•The US armed forces have launched another reconnaissance satellite from Vandenberg (California) air force base.
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derinitiv: wer ist für diesen Einsatz von Chemiewaffen verantwortlich?
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Experte über Einsatz und Ächtung von Chemiewaffen

"Unendlich viel Leid und Zerstörung"

Am Einsatz von Chemiewaffen in Syrien bestehen kaum Zweifel, so Chemiewaffenexperte Meier. Er erläutert im Interview mit tagesschau.de die verheerende Wirkung dieser Waffen und erklärt, wie leicht sie von Terroristen produziert werden können.

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Spätestens seit 1995 - dem Giftgasanschlag in Japan - ist aber klar, dass diese Waffen auch für Terroristen attraktiv sein können - mit dem Ziel, möglichst viel Leid in der Zivilbevölkerung anzurichten.

In Syrien haben wir es wieder mit einer anderen Art des Einsatzes zu tun. Auch vor dem großen Chemiewaffeneinsatz hat die syrische Armee möglicherweise C-Waffen eingesetzt - und zwar punktuell in Hochburgen der Rebellen, eventuell um Angst und Schrecken zu erzeugen. Der Angriff in der vergangenen Woche hatte allerdings noch einmal eine ganz neue Dimension von Leid und Zerstörung.

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Es ist zu hoffen, dass der Bericht der UN-Inspektoren die Umstände des Angriffs genauer beschreibt und so auch eine bessere Einschätzung der Gründe des Einsatzes zulässt.

Das Interview führte Simone von Stosch, tagesschau.de.

Stand: 29.08.2013 17:05 Uhr

Solange die Verursacher nicht definitiv beweisbar festliegen, wird es für Demokratien schwierig, die parlamentarischen Mehrheiten für einen Einsatz zu erhalten:
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Britisches Unterhaus debattiert Syrien-Einsatz

Cameron kämpft mit Gegenwind

Das britische Parlament ringt um einen Militäreinsatz gegen Syrien. Premierminister David Cameron warb im Unterhaus um Zustimmung für einen Angriff, um den syrischen Präsidenten Baschar al Assad zu bestrafen. Der Widerstand im Parlament ist allerdings groß.
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Cameron ... musste aber zugeben, dass es keine eindeutigen Beweise dafür gibt, dass Assad den mutmaßlichen Chemiewaffeneinsatz anordnete. Es gebe "keine 100-prozentige Sicherheit", auch wenn er selbst von der Verantwortung der Regierung in Damaskus überzeugt sei, so Cameron in der Sondersitzung, zu der die Abgeordneten vorzeitig aus dem Urlaub zurückgerufen worden waren.
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Der Labour-Vorsitzende Ed Miliband sagte, es müssten die Lehren aus der Vergangenheit, einschließlich des Irak-Kriegs, gezogen werden. Das Parlament werde dem Premier "keinen Freifahrtschein" für einen Einsatz ausstellen, sagte Miliband und verlangte "überzeugende Beweise" für die Verantwortung Assads.

Da auch viele Abgeordnete der Regierungsparteien, insbesondere bei den Liberaldemokraten, Vorbehalte haben, ist die Zustimmung des Parlaments unsicher.
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Während der Sitzung des Unterhauses legte das Geheimdienstgremium der Regierung eine Einschätzung zum mutmaßlichen Chemiewaffenangriff in Syrien vor. Darin wird zunächst ein Chemiewaffenangriff am 21. August bestätigt. Dieser habe mindestens 350 Todesopfer verursacht. Nach Ansicht des Geheimdienstgremiums können oppositionelle Gruppen nicht für einen Angriff dieses Ausmaßes verantwortlich sein. Das Assad-Regime habe in der Vergangenheit Chemiewaffen in kleinerem Umfang in mindestens 14 Fällen eingesetzt. Weiter heißt es im Bericht: "Es liegen Geheimdiensthinweise vor, die eine Schuldfähigkeit des Regimes bei diesem Angriff nahelegen." Dies sei "sehr wahrscheinlich".

Stand: 29.08.2013 18:16 Uhr

dass GB nicht leichtfertig angreift, finde ich gut so.

Ich frage mich, wie es überhaupt so weit kommen konnte, dass in diesem Ausmaß Chemiewaffen in einem Bürgerkrieg eingesetzt werden.
Und da fehlt dann wohl einfach auch das Interesse der USA an einer klaren Linie:
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29. August 2013 12:44
Obama und der Nahe Osten
Einsätze mit beschränkter Haftung

Ohne Vision für den Nahen Osten: US-Präsident Obama entscheidet von Fall zu Fall, wo Amerika sich Idealismus leisten kann und wo nicht. Syrien ist ein Beispiel dafür, wie sich diese Politik der kleinen Münze rächen kann. Sein kleinkrämerischer Ansatz trägt Obama oft den Vorwurf der Schwäche ein - dabei sind seine Worte sehr wohl ernst zu nehmen.
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nicht dass ich die Bush-Aera zurück haben wollte, im Gegenteil - aber es wäre berechenbarer, wenn eine klare Linie erkennbar wäre. Das Fehlen führt zu Unsicherheit und dementsprechend zum Austesten der angeblichen "roten Linien" ....