23.01.2013, 13:31
Das stimmt so nicht wirklich.
Lapid hat seine Position schon im Wahlkampf recht deutlich gemacht. Er hat ausgeschlossen als einzige moderate Partei in eine rechts-religiöse Regierung einzutreten. Gleichzeitig hat er aber den Versuch von Yachimovich einen links-moderaten Anti-Netanyahu Block zu bilden abgeblockt. Ein gesteigertes Interesse Netanyahu gefährlich zu werden war da nicht vorhanden – dementsprechend ist er im Umkehrschluss willends mit ihm zu koalieren. Das größte Hindernis ist dabei nicht Bennet sondern Shahs und UTJ (also die ultra orthodoxen Parteien). Lapid und Bennet sind sich da sogar recht ähnlich – beide wollen die Ultraorthodoxen in die Pflicht nehmen und den Mittelstand stärken. Bei den Siedlungen und dem Friedensprozess allgemein werden sie recht unterschiedliche Ansichten vertreten, aber das war in Israel noch nie ein Problem das eine Koalition verhindert hätte. Vor allem weil Lapid damit nicht wirklich Wahlkampf gemacht hat.
Es ist in diesem Zusammenhang auch ganz interessant wo seine Stimmen herkommen. Einmal natürlich von Kadima – der Großteil der ehemaligen Unterstützer ist zu Yesh Atidabgewandert. Aber auch das Bündnis Likud Beiteinu hat einiges an Stimmen an Lapid verloren, vor allem aus der Yisrael Beiteinu Ecke. Lapid hat also Stimmen aus den beiden säkularen politischen Lagern bekommen.
Dementsprechend hat er sich dann auch nach der Wahl geäußert – er möchte eine starke Regierung die moderate Kräfte beider Lager zusammenbringt.
Und das bedeutet auf gut deutsch das entweder Bennet oder die Ultraorthodoxen dabei sein müssen:
Likud Beiteinu: 31
Yesh Atid: 19
Hatunah(Livni): 6
Kadima (Mofaz): 2
Das sind die moderaten Kräfte wenn man so will – zusammen haben sie 58 Sitze. Das reicht nicht.
Mit Taal, Hadash und Balad (die Araber) fallen 12 Mandate raus. Genauso auszuschließen ist Meretz mit 6 Mandaten.
Yachimovich (Labor) hat ausgeschlossen mit Netanyahu zu koalieren. Da wird sich nichts ändern, die beiden können persönlich nicht miteinander.
Bleiben die Ultraorthodoxen (Shas 11, UTJ 7) oder halt Habayit Hayehudi (11 Mandate). Ich vermute das es sowohl für Bennet als auch Lapid sehr attraktiv ist eine Regierung ohne die Ultraorthodoxen haben zu wollen. Dementsprechend müssen sie beide zusammenarbeiten. Alternativ ist es noch denkbar das sie nur eine ultraorthodoxe Partei (UTJ) mit reinnehmen. Auch noch offen ist ob Livni und Lapid sich zusammenraufen. So gut können die beiden nicht miteinander, aber Livni will wohl unbedingt wieder ein Pöstchen.
Ginge es auch anders (= ohne Netanyahu)? Das ist sehr unrealistisch. Der Linke Block müsste mit den Ultraorthodoxen zusammengehen und diejenigen in die Regierung holen gegen die sie Wahlkampf gemacht haben.
Wir es schwer für Netanyahu eine Koalition zu bilden? Meines Erachtens nicht. Israelische Politik funktioniert etwas anders als unsere. Das Lagerdenken ist lange nicht so ausgeprägt. Es wird Netanyahu leicht fallen mindestens zwei der drei moderaten Parteien mit in die Regierung zu holen. Für ihn ist das eher eine Gelegenheit sich neu darzustellen ohne das er an seiner Politik groß was ändern muss.
Warum gabs überhaupt Wahlen?
Netanyahu hat in seiner Koalition keinen Haushalt durchbekommen und konnte keinen Kompromiss mit den Ultraorthodoxen hinsichtlich der Wehrpflichtproblematik finden. Einen Machtzuwachs konnte er durch die Neuwahlen kaum erwarten, die Umfragen schwankten sein Monaten um die alte Lagerverteilung von 65 zu 55. Zwei drei Sitze mehr hätten ihm machtpolitisch keinen Schritt weitergeholfen. Jetzt ist es natürlich schlechter gekommen als erwartet. Der Likud hat es versäumt sich ordentlich zu positionieren und hat an seinen linken wie rechten Rand zuviele Stimmen verloren. Der Versuch zumindest die Abwanderung nach rechts zu stoppen hat dann nur noch insoweit funktioniert, dass die Abwanderung zu Lapid größer ausfiel.
Was wird sich ändern? Netanyahu wird mehr Innenpolitik machen können wenn er die Ultraorthodoxen draußen lässt. Und er wird international wesentlich besser dastehen wenn er Livni, Mofaz und Lapid in sein Kabinett holt.
Lapid hat seine Position schon im Wahlkampf recht deutlich gemacht. Er hat ausgeschlossen als einzige moderate Partei in eine rechts-religiöse Regierung einzutreten. Gleichzeitig hat er aber den Versuch von Yachimovich einen links-moderaten Anti-Netanyahu Block zu bilden abgeblockt. Ein gesteigertes Interesse Netanyahu gefährlich zu werden war da nicht vorhanden – dementsprechend ist er im Umkehrschluss willends mit ihm zu koalieren. Das größte Hindernis ist dabei nicht Bennet sondern Shahs und UTJ (also die ultra orthodoxen Parteien). Lapid und Bennet sind sich da sogar recht ähnlich – beide wollen die Ultraorthodoxen in die Pflicht nehmen und den Mittelstand stärken. Bei den Siedlungen und dem Friedensprozess allgemein werden sie recht unterschiedliche Ansichten vertreten, aber das war in Israel noch nie ein Problem das eine Koalition verhindert hätte. Vor allem weil Lapid damit nicht wirklich Wahlkampf gemacht hat.
Es ist in diesem Zusammenhang auch ganz interessant wo seine Stimmen herkommen. Einmal natürlich von Kadima – der Großteil der ehemaligen Unterstützer ist zu Yesh Atidabgewandert. Aber auch das Bündnis Likud Beiteinu hat einiges an Stimmen an Lapid verloren, vor allem aus der Yisrael Beiteinu Ecke. Lapid hat also Stimmen aus den beiden säkularen politischen Lagern bekommen.
Dementsprechend hat er sich dann auch nach der Wahl geäußert – er möchte eine starke Regierung die moderate Kräfte beider Lager zusammenbringt.
Und das bedeutet auf gut deutsch das entweder Bennet oder die Ultraorthodoxen dabei sein müssen:
Likud Beiteinu: 31
Yesh Atid: 19
Hatunah(Livni): 6
Kadima (Mofaz): 2
Das sind die moderaten Kräfte wenn man so will – zusammen haben sie 58 Sitze. Das reicht nicht.
Mit Taal, Hadash und Balad (die Araber) fallen 12 Mandate raus. Genauso auszuschließen ist Meretz mit 6 Mandaten.
Yachimovich (Labor) hat ausgeschlossen mit Netanyahu zu koalieren. Da wird sich nichts ändern, die beiden können persönlich nicht miteinander.
Bleiben die Ultraorthodoxen (Shas 11, UTJ 7) oder halt Habayit Hayehudi (11 Mandate). Ich vermute das es sowohl für Bennet als auch Lapid sehr attraktiv ist eine Regierung ohne die Ultraorthodoxen haben zu wollen. Dementsprechend müssen sie beide zusammenarbeiten. Alternativ ist es noch denkbar das sie nur eine ultraorthodoxe Partei (UTJ) mit reinnehmen. Auch noch offen ist ob Livni und Lapid sich zusammenraufen. So gut können die beiden nicht miteinander, aber Livni will wohl unbedingt wieder ein Pöstchen.
Ginge es auch anders (= ohne Netanyahu)? Das ist sehr unrealistisch. Der Linke Block müsste mit den Ultraorthodoxen zusammengehen und diejenigen in die Regierung holen gegen die sie Wahlkampf gemacht haben.
Wir es schwer für Netanyahu eine Koalition zu bilden? Meines Erachtens nicht. Israelische Politik funktioniert etwas anders als unsere. Das Lagerdenken ist lange nicht so ausgeprägt. Es wird Netanyahu leicht fallen mindestens zwei der drei moderaten Parteien mit in die Regierung zu holen. Für ihn ist das eher eine Gelegenheit sich neu darzustellen ohne das er an seiner Politik groß was ändern muss.
Warum gabs überhaupt Wahlen?
Netanyahu hat in seiner Koalition keinen Haushalt durchbekommen und konnte keinen Kompromiss mit den Ultraorthodoxen hinsichtlich der Wehrpflichtproblematik finden. Einen Machtzuwachs konnte er durch die Neuwahlen kaum erwarten, die Umfragen schwankten sein Monaten um die alte Lagerverteilung von 65 zu 55. Zwei drei Sitze mehr hätten ihm machtpolitisch keinen Schritt weitergeholfen. Jetzt ist es natürlich schlechter gekommen als erwartet. Der Likud hat es versäumt sich ordentlich zu positionieren und hat an seinen linken wie rechten Rand zuviele Stimmen verloren. Der Versuch zumindest die Abwanderung nach rechts zu stoppen hat dann nur noch insoweit funktioniert, dass die Abwanderung zu Lapid größer ausfiel.
Was wird sich ändern? Netanyahu wird mehr Innenpolitik machen können wenn er die Ultraorthodoxen draußen lässt. Und er wird international wesentlich besser dastehen wenn er Livni, Mofaz und Lapid in sein Kabinett holt.