Palästina

[Shahab3]

Palästinensische Ohnmacht
Von INGE GÜNTHER

Je länger der Westen beim Nahost-Konflikt nur zuschaut, desto mehr wächst die Gefahr einer Eskalation. Eine dritte Intifada ist nicht mehr auszuschließen.
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Umfragen bestätigen, dass die Hamas im Aufwind ist. Der gemäßigte Präsident Mahmud Abbas profitiert zwar von seinem Erfolg bei den Vereinten Nationen, die Palästina als Beobachterstaat akzeptiert haben. Seine Popularität ist gestiegen. Aber Präsidentschaftswahlen würde laut einem renommierten Meinungsforschungsinstitut aus Ramallah derzeit Ismael Hanija, der Hamas-Premier in Gaza, knapp gewinnen. Vor drei Monaten noch lag Abbas klar in Führung.
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Daher ein Wort zu den Europäern, die mehrheitlich für den palästinensischen UN-Antrag stimmten oder sich wie Deutschland enthielten. Erklärtermaßen wollten sie mit ihrem Votum Abbas stärken sowie die Zwei-Staaten-Lösung erhalten. Falls sie es ernst meinten, muss nachgelegt werden und zwar bald. Zu hoffen, dass Premier Benjamin Netanjahu nach den Wahlen am 22. Januar seine provokativsten Siedlungspläne in die Schublade packt, reicht nicht. Auch mahnende Worte werden auf die kritikresistenten Israelis allein keinen Eindruck machen. Die Siedlerlobby will sich die günstige Gelegenheit nicht entgegen lassen, kontroverse Projekte voran zu treiben. Und Netanjahu profiliert sich als ihr Mann, um der ultranationalen Konkurrenz rechts vom Likud Stimmen abzufangen.
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Auch unter Fatah-Anhängern verbreitet sich die Ansicht, Friedensverhandlungen hätten zu nichts geführt, ohne ein Element des Widerstands werden wir nichts erreichen. Vor allem deshalb treten Hamas-Führer wie Exilchef Chaled Meschal in Gaza derart großspurig auf. Noch hält Abbas mit seiner ganzen Autorität dagegen
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