Palästina

[Erich]

Nö da jammern ja die Beduinen. Und die Beschaffenheit des Geländes kann auch sehr wichtig sein.

das ist also die Antwort auf die im Artikel angesprochenen schweren völkerrechtlichen Bedenken - schlichte Ignoranz. Die Beschaffenheit des Geländes ist schei..egal, wenn es zunächst einmal um die Klärung geht, ob Israel überhaupt berechtigt ist, besetztes palästinensisches Gebiet für solche Zwecke zu verwenden und dafür die Einwohner mehr als nur zu zu sekkieren
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Die Übungszone 918 ist das südlichste der militärischen Sperrgebiete, die sich wie ein breites Band entlang des Toten Meers und parallel zum Jordantal bis in den Norden der besetzten Gebiete erstrecken.
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Nach Berechnungen des Büros des UN-Nothilfekoordinators (Ocha) beläuft sich der Anteil dieser Feuerzonen und Manövergebiete auf 18 Prozent der palästinensischen Autonomiegebiete, aus denen nach dem Willen der Staatengemeinschaft ein unabhängiger Palästinenserstaat werden soll. Auf knapp 18 Prozent beläuft sich ebenfalls der Anteil am Westjordanland, den die Autonomiebehörde von Präsident Abbas weitgehend eigenständig kontrolliert. Nicht nur südlich von Hebron kollidieren die Interessen der Militärs und der insgesamt gut 5000 palästinensischen Einwohner. Viele sind Hirten und Bauern, die seit Generationen dort ihren kargen Lebensunterhalt verdienen - lange bevor Israel 1967 das Westjordanland eroberte, wie sie sagen.
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„Die ,Firing Zone’ ist Bestandteil einer Salami-Taktik, Palästinenser aus den C-Gebieten dadurch zu verscheuchen, dass ihnen das Leben schwergemacht wird“, sagt (der emeritierte Frankfurter Völkerrechtler) Bothe, der auch Vorsitzender des Deutschen Komitees zum Humanitären Völkerrecht des Deutschen Roten Kreuzes ist. Das Übungsgebiet 918 liegt in den sogenannten C-Gebieten, über die Israel gemäß den Friedensverträgen von Oslo die vollständige Kontrolle hat.

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„Die Leute aus den Dörfern in der Übungszone haben dort ihren Lebensmittelpunkt“, sagt die israelische Anwältin Tamar Feldman von der Menschenrechtsorganisation Acri. Die Tatsache, dass einige Angehörige ihrer Großfamilien Häuser in der Stadt Yatta besitzen, ändere daran nichts. Entscheidend ist nach Einschätzung der israelischen Juristin etwas anderes: Das Völkerrecht verbiete es, die Bevölkerung besetzter Gebiete aus Gründen militärischer Notwendigkeit gewaltsam zu vertreiben. Der deutsche Völkerrechtler Michael Bothe sieht den Fall ähnlich. Nach seiner Einschätzung sind Israel als Besatzungsmacht enge Grenzen auferlegt, wenn die Armee privates Land und anderes Eigentum für ihre Zwecke requiriert. „Nach der Haager Landkriegsordnung ist das nur ,für die Bedürfnisse des Besatzungsheeres’ zulässig.

Allgemeines Training, das nichts mit der Besatzung zu tun hat, ist kein ,Bedürfnis des Besatzungsheers’“, argumentiert der deutsche Jurist.
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„Israel hat zwar nie offiziell angekündigt, die C-Gebiete zu übernehmen. Aber vor Ort geschieht das mehr und mehr“, sagt der israelische Anwalt Schlomo Lecker, der zusammen mit Tamar Feldmans Acri-Organisation die Einwohner vor Gericht vertritt. Wenn Israel sich immer weniger an die Abkommen mit den Palästinensern halte, bleibe für einen Palästinenserstaat bald kein Platz mehr, befürchtet Lecker.