China vs. Japan

[Erich]

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Während im Südchinesischen Meer die Territorialdispute Chinas mit den Philippinen (und anderen Anrainern) andauern, gewinnt weiter nördlich im Ostchinesischen Meer ein anderer Konflikt zunehmend an Dynamik.

Zankapfel ist die Region um die nordwestlich von Okinawa gelegenen Senkaku-Inseln (in China als Diaoyu-Inseln bezeichnet). 1895 hatte Japan diese Inseln zu seinem Hoheitsgebiet erklärt. Nach dem 2. Weltkrieg kamen sie vorübergehend unter US-Verwaltung, bevor sie dann 1972 wieder unter japanische Hoheit gestellt wurden. Besitzer wurde allerdings nicht der japanische Staat, sondern ein privater japanischer Geschäftsmann. In den 1970-er Jahren wurden in der Region Öl- und Gasvorkommen entdeckt, und sowohl China als auch das etwa 150 km entfernte Taiwan erhoben postwendend Anspruch auf die Inselgruppe. Aus diesen Ansprüchen heraus begründen sich heute jeweils ganz individuelle, deutlich voneinander abweichende Wirtschaftsgrenzen im Ostchinesischen Meer.

Anfang 2004 hatte China auf „seiner Seite“ der Mittellinie zwischen den japanischen und chinesischen 200-Meilen-Zonen mit der Erschließung von Erdgasvorkommen begonnen; ein Jahr später zog Japan nach, und auch Taiwan begann damit, seine Ansprüche (u.a. vermehrte Präsenz von Marine und Küstenwache) zu untermauern. Seitdem kommt es vor allem zwischen Japan und China (nur gelegentlich auch mit Taiwan) immer wieder zu Zwischenfällen, die die Spannungen anheizen. In den letzten Jahren gaben sich alle Seiten noch weitgehend besonnen, machten in Einzelaktionen zwar unmissverständlich ihre jeweiligen Standpunkte klar, aber vermieden geflissentlich jede Eskalation. Dies scheint diesmal anders zu sein, und Auslöser dafür ist offenbar, dass die japanische Regierung drei der Inseln von ihrem privaten Besitzer gekauft und damit (am 11. September) de facto nationalisiert hat.

China reagiert in so zuvor nie gesehener Aggressivität. Zum einen macht es seine „historisch begründeten“ Ansprüche nun auch offiziell vor den Vereinten Nationen geltend. Daneben kam und kommt es in China zu schweren anti-japanischen Demonstrationen und Ausschreitungen - im kommunistischen Land nur mit Billigung der Staatsführung möglich. Immer mehr Schiffe und Boote der paramilitärischen China Marine Surveillance (CMS) und der Fischereischutzbehörde (FLEC) nehmen Kurs auf die kleine Inselgruppe; nach noch zwei Schiffen am 11. September wurden dort am 21. September schon insgesamt 13 Einheiten gezählt. Am 17. September machte sich an der chinesischen Ostküste eine Armada von „1000 Fischerbooten“ auf den Weg zur Inselgruppe.


Abgesehen von anti-japanischen Ausschreitungen in China steht bisher noch lautstarke Rhetorik im Vordergrund. So verkündet das chinesische Verteidigungsministerium die uneingeschränkte Bereitschaft der Streitkräfte, die legitimen territorialen Ansprüche zu verteidigen und chinesisches Gesetz durchzusetzen. Sicher nicht zufällig finden sich auf den Internetseiten des Verteidigungsministerium ausführliche Berichte über „kürzlich durchgeführte“ größere amphibische Übungen, bei denen Einheiten um das Docklandungsschiff KUNLUN SHAN „eine Insel eroberten“, oder Jagdbomber der Luftwaffe Nachtangriffe auf „maritime Ziele“ flogen. Am 17. September führten „Dutzende Kriegsschiffe“ der Ostflotte im Ostchinesischen Meer vor der chinesischen Küste eine größere Übung mit scharfem FK-Schießen durch.

Festzustellen bleibt aber auch, dass bisher kein einziges der vor den Inseln operierenden chinesischen Schiffe in die 12-Meilen Zone eingedrungen ist, ja sie blieben sogar außerhalb der angrenzenden „Contiguous Zone“, hielten mindestens 24 sm Abstand. Auch sind bisher keinerlei Einheiten der regulären Marinen vor Ort. Der „Stand-off“ beschränkt sich (noch) auf ausschließlich paramilitärische Kräfte der japanischen Küstenwache auf der einen und der chinesischen CMS und FLEC auf der anderen Seite.

Dies - und die von China eingeleitete offizielle Befassung der Vereinten Nationen - lässt Spielraum für gesichtswahrende De-Eskalation und politische Lösung. Andererseits bleibt aber auch Eskalation durchaus möglich. Die nächsten Tage (Eintreffen der chinesischen „Armada“) werden die Richtung der Entwicklung zeigen.

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Streit um Inseln
China sagt Feier zu Normalisierung der Beziehungen mit Japan ab
23.09.2012 · China hat eine Feier zum 40. Jahrestag der Normalisierung der diplomatischen Beziehungen mit Japan abgesagt. In Taiwan und Japan gingen derweil hunderte Menschen auf die Straße, um den Anspruch auf die Inselgruppe im Ostchinesischen Meer zu bekräftigen.
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