24.02.2012, 22:09
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.faz.net/aktuell/politik/iran-machtkampf-in-teheran-11659039.html">http://www.faz.net/aktuell/politik/iran ... 59039.html</a><!-- m -->
Zitat:Iran Machtkampf in Teherankönnte spannend werden - und demonstriert mehr Demokratie als in den Golf-Monarchien praktiziert wird
22.02.2012 · Vor der Parlamentswahl in Iran befinden sich Revolutionsführer Chamenei und Präsident Ahmadineschad im offenen Konflikt. Von der „grünen Revolution“ aber ist nicht viel geblieben.
...
Anhänger von Chamenei und Staatspräsident Mahmud Ahmadineschad werden die Mandate im neuen Parlament unter sich aufteilen. Zwar haben die treu zu Chamenei haltenden Geistlichen des Wächterrats etliche bekannte Abgeordnete, die für Ahmadineschad sprechen, wegen „mangelnder Konformität zum Islam und zur politischen Ordnung“ von der Kandidatenliste gestrichen; unter ihnen sind Shahaboddin Sadr, Bahman Scharifzadeh und Abbas Amirifar. Der Wächterrat hat aber viele Namen von Kandidaten passieren lassen, die offenbar Ahmadineschad unterstützen.
Der Präsident könnte so seine Stellung im Parlament ausbauen. Im ausgehenden Madschles waren die meisten Abgeordneten dem Revolutionsführer gefolgt. Sie haben daher Ahmadineschad vor das Parlament geladen, wo er nach dem 2. März seine erfolglose Wirtschaftspolitik und seine Meinungsverschiedenheiten mit Chamenei erklären soll. Sollte er im neuen Parlament wieder nur schwach vertreten sein, könnte dieses gegen ihn ein Amtsenthebungsverfahren einleiten. Offenbar rechnet Ahmadineschad aber damit, dass jeder zweite Abgeordnete im neuen Parlament auf seiner Seite stehen wird.
...