17.01.2012, 19:01
Mal sehen was da 'rauskommt:
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,809631,00.html">http://www.spiegel.de/politik/ausland/0 ... 31,00.html</a><!-- m -->
Die EU-Kommission sollte da mit viel Fingerspitzengefühl vorgehen. Eventuell könnte Ungarn die EU-Verträge einfach kündigen.
Ich finde es jedenfalls unterhaltsam, das die EU als wenig demokratische Institution in Ungarn, das ja noch immer eine parlamentarische Demokratie ist, demokratische Grundsätze notfalls erzwingen will.
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,809631,00.html">http://www.spiegel.de/politik/ausland/0 ... 31,00.html</a><!-- m -->
Zitat:EU-Kommission geht gegen Ungarns Rechtsregierung vor
Ungarn driftet massiv nach rechts, die Regierung Orbán beschneidet die Unabhängigkeit von Zentralbank und Justiz. Jetzt hat die EU-Kommission rechtliche Schritte gegen das Land eingeleitet. Sie wirft Budapest eine Verletzung der europäischen Verträge vor.
Die EU-Kommission sollte da mit viel Fingerspitzengefühl vorgehen. Eventuell könnte Ungarn die EU-Verträge einfach kündigen.
Ich finde es jedenfalls unterhaltsam, das die EU als wenig demokratische Institution in Ungarn, das ja noch immer eine parlamentarische Demokratie ist, demokratische Grundsätze notfalls erzwingen will.