07.12.2011, 11:04
Samun schrieb:Nach dem Artikel ist es umstritten, ob es sich dabei um so etwas, wie eine Verfassung handelt.Nein, es ist eben kein einfaches Gesetz sondern wenn man so will ein qualifiziertes Gesetz. Die israelische Verfassungsarchitektur ähnelt halt weniger der Deutschlands oder Amerikas sondern eher der Großbritanniens. Eine geschriebene Verfassung exisitiert so (noch) nicht, dafür haben eine Reihe grundlegender Gesetze quasi Verfassungsqualität.
Faktisch ist es ein einfaches Gesetz - von 1992 - dass gewisse Menschenrechte garantiert.
Daran ist eigentlich nichts auszusetzen. Aber für einen antiisraelischen Absatz der SZ reicht das natürlich.