Russland

[Schneemann]

Parlamentswahl in Russland

Wieso Putin plötzlich verwundbar ist

Als Doppelpack ziehen Premier Putin und Präsident Medwedjew in den Wahlkampf. Jüngste Umfragen sehen ihre Partei bei etwas mehr als 50 Prozent - ein für "Einiges Russland" bescheidener Wert. Wladimir Putin scheint nicht mehr unbesiegbar - und jetzt werfen ihm russische Medien sogar Feigheit vor. [...]

Ausgerechnet wenige Tage vor der Parlamentswahl an diesem Sonntag ist Russlands Präsident Dmitrij Medwedjew dorthin gereist, um an der Ostsee einen Hauch von Kuba zu verbreiten. Das muss Kalkül sein. Frühzeitig nahm er eine Radaranlage in Betrieb, und wenn dieses Signal nicht ernst genommen werde, sagte er, dann werde es schärfere Maßnahmen gegen den geplanten Abwehrschirm des Westens geben. Präsident Medwedjew erwähnte sogar die Stationierung von Angriffswaffen.

Für die meisten der stolzen Russen ist dies vielleicht ein starkes Signal. Aber die Kaliningrader selber hätten wohl lieber Visafreiheit für Europa statt Raketen vor der Haustür. In kaum einer anderen Gegend Russlands ist der Verdruss größer als in der russischen Ostsee-Exklave. Von Moskau vernachlässigt fühlt sich das Gebiet, übergangen, nicht ernst genommen. [...] Nach einer Umfrage der Stiftung "Gesellschaftliche Meinung" liegt die Regierungspartei Einiges Russland in Kaliningrad bei weniger als 20 Prozent. Auch in anderen Teilen des Landes ist die Stimmung vor der Parlamentswahl am Sonntag gedrückt.

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Es könnte sein, dass die letztendlichen Profiteure von Putins nationalistischen Manövern nicht er selbst, sondern die Hardliner-Nationalisten in Russland sein werden. Zwar ist diese Gefahr derzeit noch nicht sonderlich eminent, aber was wird nach Putin kommen, wenn sich diese großrussischen Nationalismen ihre Bahn brechen?

Schneemann.