20.11.2011, 10:03
Wenn ich mich nicht irre, hat die Regierung noch nicht mal die ganze Hauptstadt unter Kontrolle. Ausserdem hält sie sich dort nur mit Unterstützung von AU-Truppen.
Aber unter Übernahme verstehe ich etwas anderes. Eine Übernahme ist für mich eine Annexion. Und solche Absichten sind nach UN-Regelwerk untersagt. Der Plan für Somalia sieht nach wie vor ein rechtsstaatlich funktionierendes Territorium innerhalb der bestehenden Grenzen vor, unter somalischer Führung. Wenn sich davon Gebiete abspalten, wie z.B. Puntland, wird man das evtl. gutheissen und unterstützen. Dass sich Nachbarstaaten eigenmächtig Teile des somalischen Territoriums holen, wird es aber nicht geben, ohne internationale Sanktionen bzw. Gegenmassnahmen gegen diese Nachbarstaaten hervorzurufen. Die Militäraktionen von Kenia und Äthiopien sind damit nicht als Übernahme zu verstehen, sondern eben nur temporäre Interventionen. Klar wird dabei de facto somalisches Territorium besetzt, aber eben nur zeitlich sehr begrenzt.
Zumindest Äthiopien hätte für eine Annexion zwar ein Motiv: seit dem Verlust Eritreas fehlt der Zugang zum Meer. Aber das lässt sich auch dadurch lösen, dass man mit Somalia Verträge zur Mitnutzung seiner Häfen abschliesst. Und die Chinesen bauen später die Eisenbahn von Mogadishu nach Addis Abeba, oder so ähnlich. Voraussetzung ist aber, dass Somalia als Staat wieder funktioniert, befriedet und geeint wird. Und so wie es aussieht, möchte man in der Region ein Somalia ohne Shabab-Milizen.
Aber unter Übernahme verstehe ich etwas anderes. Eine Übernahme ist für mich eine Annexion. Und solche Absichten sind nach UN-Regelwerk untersagt. Der Plan für Somalia sieht nach wie vor ein rechtsstaatlich funktionierendes Territorium innerhalb der bestehenden Grenzen vor, unter somalischer Führung. Wenn sich davon Gebiete abspalten, wie z.B. Puntland, wird man das evtl. gutheissen und unterstützen. Dass sich Nachbarstaaten eigenmächtig Teile des somalischen Territoriums holen, wird es aber nicht geben, ohne internationale Sanktionen bzw. Gegenmassnahmen gegen diese Nachbarstaaten hervorzurufen. Die Militäraktionen von Kenia und Äthiopien sind damit nicht als Übernahme zu verstehen, sondern eben nur temporäre Interventionen. Klar wird dabei de facto somalisches Territorium besetzt, aber eben nur zeitlich sehr begrenzt.
Zumindest Äthiopien hätte für eine Annexion zwar ein Motiv: seit dem Verlust Eritreas fehlt der Zugang zum Meer. Aber das lässt sich auch dadurch lösen, dass man mit Somalia Verträge zur Mitnutzung seiner Häfen abschliesst. Und die Chinesen bauen später die Eisenbahn von Mogadishu nach Addis Abeba, oder so ähnlich. Voraussetzung ist aber, dass Somalia als Staat wieder funktioniert, befriedet und geeint wird. Und so wie es aussieht, möchte man in der Region ein Somalia ohne Shabab-Milizen.