Arabische Rüstungsindustrie

[Schneemann]

Rüstung

Firma aus Saudi-Arabien baut Gewehre in deutscher Lizenz

Das deutsche Rüstungsunternehmen Heckler & Koch hat einem Bericht zufolge Saudi-Arabien beim Bau einer Waffenfabrik unterstützt. Die staatseigene saudische Rüstungsfirma MIC produziert in Lizenz das deutsche Sturmgewehr G-36.

Ein deutsches Rüstungsunternehmen hat einem Bericht zufolge Saudi-Arabien beim Bau einer Waffenfabrik unterstützt. Wie das ARD-Politikmagazin „Kontraste“ am Donnerstag berichtete, produziert die staatseigene saudiarabische Rüstungsfirma MIC in Lizenz das deutsche Sturmgewehr G-36 der Firma Heckler & Koch.

Nach Informationen des Magazins bietet MIC das Sturmgewehr bereits zum Kauf an. Die Firma habe es auch schon auf einer Waffenmesse präsentiert. SPD-Fraktionsvize Gernot Erler sprach gegenüber dem Magazin von einem „empörenden Vorgang“, der aufgeklärt werden müsse. „Wenn Waffen aus deutscher Produktion angeboten werden auf dem internationalen, unkontrollierten Waffenmarkt, dann ist das ein so starker Verstoß gegen die Richtlinie, dass eine grundsätzliche Diskussion über die Lizenzvergabe angestoßen wird.“ Im Jahr 2000 hatte die damalige rot-grüne Bundesregierung die Richtlinie verschärft, wonach es für Rüstungsexporte eine so genannte Endverbleibserklärung geben muss.

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Schneemann.