Türkei

[Schneemann]

Samsun85 schrieb:

Die Pressefreiheit von heute ist im Gegensatz zu damals um einiges "freier" geworden als es noch vor 10 Jahren der Fall war.

Entschuldigung, aber das habe ich von Usern, die die Erdogan-Regierung gerne loben, schon oft hier gehört. Und es widerspricht so ziemlich allem, was man über die Pressefreiheit in der Türkei in Erfahrung bringen kann. Ich weiß nicht, wie ich solche Aussagen einschätzen soll: Weiß der betreffende User es schlicht nicht besser, oder weiß er es besser, leugnet es aber einfach, weil es ihm nicht in die eigenen Vorstellungen passen mag? Kurzum, es stimmt einfach nicht.

Bsp.:

Türkei: Drastische Verschlechterung der Pressefreiheit

Der Türkei wird vorgeworfen kritische Journalisten unter dem Vorwand der Terrorabwehr einzusperren. Die Regierung missbraucht dazu ein 20 Jahre altes Gesetz. [...]

57 Journalisten inhaftiert

Das Institut mit Sitz in Wien, das sich weltweit für Pressefreiheit einsetzt, reagiert damit auf einen Bericht der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) vom Montag. Darin spricht die OSZE von 57 inhaftierten Journalisten in der Türkei. Zudem seien 700 bis 1000 Verfahren offen, die zur Verhaftung von Journalisten führen könnten, hält die OSZE-Beauftragte für Pressefreiheit Dunja Mijatovic in dem Bericht fest.

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.focus.de/politik/ausland/tuerkei-drastische-verschlechterung-der-pressefreiheit_aid_615447.html">http://www.focus.de/politik/ausland/tue ... 15447.html</a><!-- m -->

...und...

EU fordert Achtung der Pressefreiheit in der Türkei

Die EU-Kommission hat die Türkei zur Achtung der Pressefreiheit aufgerufen. EU-Erweiterungskommissar Stefan Füle äußerte sich am Abend des 3. März 2011 in Brüssel besorgt über zahlreiche Festnahmen von türkischen Journalisten am 3. März 2011.

Die Meinungs- und Pressefreiheit sei ein fundamentaler Bestandteil moderner Demokratien, so Füle. Als Kandidat für den EU-Beitritt müsse die Türkei diese demokratischen Prinzipien beachten und eine vielseitige öffentliche Debatte sicherstellen. Füle kritisierte, dass im türkischen Recht keine Garantie für Meinungs- und Pressefreiheit in der Form festgeschrieben sei, wie sie die Europäische Menschenrechtskonvention und der Europäische Menschenrechtsgerichtshof vorsähen. Die Türkei müsse dringend die gesetzlichen Rahmenbedingungen schaffen, um die Ausübung der Pressefreiheit in der Praxis maßgeblich zu verbessern, forderte er.

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.3sat.de/page/?source=/kulturzeit/news/152443/index.html">http://www.3sat.de/page/?source=/kultur ... index.html</a><!-- m -->

...und...

TÜRKEI

Zu tief gebohrt

Mit zweifelhaften Anschuldigungen geht die Justiz gegen regierungskritische Journalisten vor. Von Pressefreiheit ist der EU-Beitrittskandidat weit entfernt. [...]

Im Falle Şiks und Şeners äußerte sich Sonderstaatsanwalt Zekeriya Öz höchstpersönlich. Die Verhaftungen der Journalisten, so Öz, hätten nichts mit deren Artikeln zu tun - vielmehr gehe es um Erkenntnisse im Zusammenhang mit dem sogenannten Ergenekon-Prozess. Schon seit zweieinhalb Jahren verhandelt ein Gericht in Silivri, westlich von Istanbul, gegen eine Gruppe angeblicher Verschwörer, die einen Putschplan gegen die Erdogan-Regierung ausgeheckt haben sollen. Mehr als 200 Verdächtige, darunter Offiziere, Politiker und Professoren, wurden seit Beginn des spektakulärsten Strafprozesses in der jüngeren türkischen Geschichte festgenommen. [...]

Şik und Şener outeten sich auch als Gegner der AKP-Regierung, der sie undemokratische Machenschaften unterstellten. "Die beiden haben sich mit den Islamisten angelegt", sagt Ertugrul Kürkcü, ein Kollege vom unabhängigen Nachrichtenportal Bianet. "Sie wollten nachweisen, dass Erdogan und seine Leute angefangen haben, den tiefen Staat für ihre Zwecke zu nutzen." Dabei könnten die AKP besonders Şiks Recherchen zur islamischen Fethullah-Gülen-Bewegung gestört haben, die nach seiner Ansicht den türkischen Sicherheitsapparat durchdrungen hat. Das wiederum festigt die Überzeugung von AKP-Gegnern, dass die Partei ihren Wurzeln im Islamismus treuer geblieben sei, als sie nach außen vorgibt.

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-77435260.html">http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-77435260.html</a><!-- m -->

...und...

Turkey press freedom under fire

The four-year investigation into an alleged plot to overthrow Turkey's government just keeps getting bigger. But as police arrest more and more journalists accused of aiding the coup plot, press freedoms groups are expressing alarm.

With more than 50 reporters currently behind bars in Turkey, activists argue freedom of expression is under fire in a country that is often promoted as a model Muslim democracy for the turbulent Middle East.

<!-- m --><a class="postlink" href="http://articles.cnn.com/2011-05-06/world/turkey.press.freedom_1_turkish-reporters-recep-tayyip-erdogan-world-press-freedom-day?_s=PM:WORLD">http://articles.cnn.com/2011-05-06/worl ... s=PM:WORLD</a><!-- m -->

...und...

Turkey and press freedom

Publish and be damned

The annual European Union report on Turkey hits at restrictions on the press. [...]

Reporters without Borders, a lobby group, ranks Turkey 138th of 178 countries for press freedom in 2010, the lowest in a decade. William Horsley of the Association of European Journalists frets about an increasingly restrictive climate. A group of journalists demonstrated in Ankara recently and sent a letter of protest to Mr Erdogan demanding reforms. At a conference in early October Ercan Ipekci, a Turkish editor, listed 27 articles in the penal code that are used to harass reporters and said Turkey risked becoming a dictatorship.

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.economist.com/node/17472834">http://www.economist.com/node/17472834</a><!-- m -->

Das war jetzt das letzte Mal, das ich Beispiele hierzu zusammentrage. Es erscheint mir sehr nervig, ständig Bsp. für die Einschränkung der Pressefreiheit zu suchen, nur damit irgendwelche User, die sich nicht die Mühe machen Gegenbeispiele (Quellen!) zu bringen, sich einfach hinstellen und behaupten, dass dies eben einfach nicht so sei. Das macht keinen Sinn! Ansonsten kann ich gleich mit Frau Wagenknecht reden, um einen "objektiven" Einblick in den Stalinismus zu erhalten... :x

Schneemann.