Israel

[Schneemann]

Nahost-Konflikt

Israel zahlt palästinensische Steuern wieder aus

Israel hat sich bereiterklärt, blockierte Gelder in Höhe von 60 Millionen Dollar für die palästinensische Autonomiebehörde auszuzahlen. Der jüdische Staat hielt die Mittel aus Protest zurück, weil sich Fatah und die islamistische Hamas auf eine Kooperation geeinigt hatten.

Israels Regierung will die einbehaltenen palästinensischen Steuer- und Zolleinnahmen nach zweiwöchiger Unterbrechung wieder an die Autonomiebehörde überweisen. Dies teilte Finanzminister Yuval Steinitz gegenüber israelischen Medien mit. Man habe der palästinensische Autonomiebehörde die "gelbe Karte gegeben". Nach der Aussöhnung der Palästinenser-Gruppierungen Fatah und Hamas Anfang des Monats hatte Israel die Steuer- und Zolleinnahmen der Autonomiebehörde in Höhe von rund 300 Millionen Schekel - umgerechnet knapp 60 Millionen Euro - einbehalten, die Israel gemäß der Osloer Abkommen für die Autonomiebehörde einsammelt und transferiert.

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.tagesschau.de/ausland/nahostkonflikt114.html">http://www.tagesschau.de/ausland/nahostkonflikt114.html</a><!-- m -->

...außerdem...

Israel beschwert sich bei der Uno

Syrien und Libanon sollen gegen internationale Verträge verstossen haben

Nach Massenprotesten an der israelischen Grenze mit zahlreichen Toten und Verletzten hat die israelische Regierung bei den Vereinten Nationen Beschwerde gegen Syrien und den Libanon eingelegt.

(sda/afp) Die beiden Nachbarländer seien verantwortlich für die Grenzverletzungen durch palästinensische Demonstranten am Sonntag und hätten damit gegen internationale Verträge und Uno-Resolutionen verstossen, erklärte ein Sprecher des israelischen Aussenministeriums.

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.nzz.ch/nachrichten/politik/international/israel_beschwert_sich_bei_der_uno_1.10597500.html">http://www.nzz.ch/nachrichten/politik/i ... 97500.html</a><!-- m -->

Schneemann.