Iran

[Schneemann]

Hierzu auch:

Machtkampf im Iran

Ahmadinedschad und Chamenei messen ihre Kräfte

Präsident Ahmadinedschad und Staatsoberhaupt Chamenei haben derzeit heftige Dissonanzen, in deren Verlauf Chamenei dem Päsidenten sogar die Möglichkeit eines Rücktritts nahegelegt hat. Auslöser ist eine Personalie, Hintergrund die politische Entwicklung des Irans. [...]

Der Präsident regiert das Land. Er ist für die Alltagspolitik, für Wirtschafts-, Außen-, Sicherheits- und Sozialpolitik zuständig. Dafür hat er seine jeweiligen Fachminister. Ali Chamenei ist Staatsoberhaupt und qua Verfassung der religiöse und politische Führer. Er hat das letzte Wort in allen wichtigen Fragen. So hat er beispielsweise nach der umstrittenen Präsidentenwahl im Sommer 2009 entschieden, dass die Betrugsvorwürfe an die Adresse Ahmadinedschads haltlos seien. Ahmadinedschad verdankt Chamenei sein politisches Überleben.

Umso erstaunlicher ist, dass es zwischen diesen beiden Männern jetzt heftige Dissonanzen gibt, die möglicherweise sogar zum Bruch führen könnten. Ausgelöst wurden die Unstimmigkeiten Mitte April, als Präsident Ahmadinedschad den Geheimdienstminister Heidar Moslehi feuerte. Das stieß Staatsoberhaupt Ajatollah Chamenei sauer auf, der den geschassten Moslehi kurzerhand wieder einsetzte.

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Schneemann.