Georgien

[Erich]

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Internationaler Gerichtshof
Georgien scheitert mit Klage gegen Russland
Georgien ist vor dem Internationalen Gerichtshof in Den Haag mit einer Klage gegen Russland wegen des Krieges im Jahr 2008 gescheitert. Tiflis hatte Moskau ethnische Säuberungen und rassistisch begründete Diskriminierung vorgeworfen.

01. April 2011 ...

... habe Georgien keinen Versuch unternommen, mit Russland in Verhandlungen über die Rassismus-Vorwürfe einzutreten. Es habe sich auch nicht auf die in dem Abkommen vorgesehenen Verfahren eingelassen, um die Sache aus der Welt zu schaffen. Doch das ist Voraussetzung für eine Zuständigkeit des Internationalen Gerichtshofs. Die Entscheidung vom Freitag über einzelne Erwiderungen Russlands gegen Georgiens Antrag erging im entscheidenden Punkt mit zehn gegen sechs Stimmen.

Zudem entschieden die Richter, dass die im Oktober 2008 verfügten Eilmaßnahmen nunmehr keinen Bestand mehr hätten. Doch erinnerte der Gerichtshof die Parteien zugleich an ihre weiterhin bestehenden Verpflichtungen aus dem Anti-Rassismus-Abkommen.
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