31.03.2011, 15:45
Dem möchte ich entschieden widersprechen.
In Europa wurde immer das Verbot zur "Beleidigung des Türkentums" kritisiert, letztendlich hat JEDER Staat ein ähnliches Gesetz, die Frage ist nur, wie man ein solches Gesetz auslegt und evtl politisch missbraucht.
Was die AKP macht, ist ein ganz anderes Kaliber. Hier werden Gesetze nicht einfach gebogen, sondern gebrochen. Die AKP hat mittels der "Ergenekon-Verschwörung" es geschafft, die intellektuelle Elite und mit ihr die führenden Journalisten in den Knast zu werfen und unschädlich zu machen.
Warum ich das behaupte? Keiner der Verhafteten wurde erfolgreich angeklagt und verklagt, sie sitzen alle noch in U-Haft, jedoch werden Fristen nicht eingehalten und Prozesse nicht fortgeführt. Das ist ein klarer Rechtsbruch, möglich wurde dies nur, weil die Regierung direkt darauf Einfluss nehmen kann, welche Richter die Prozesse führen können. Selbst die Verfassungsrichter wurden von der AKP komplett ausgetauscht.
In der Türkei besteht zur Zeit keine Rechtsstaatlichkeit, geschweige denn eine Pressefreiheit.
Der grösste Medienkonzern (Dogan-Holding) wurde letztes Jahr mit einer "Steuernachzahlung" überrascht, konte die AKP-kritische Berichterstattung in TV und Printmedien nicht mehr fortführen und wird nun an Investoren aus dem Ausland verkauft.
Nach den für Erdogan erfolgreichen Wahlen strebt er eine wichtige Verfassungsänderung an: Er will das Amt des Staatspräsidenten mit dem des Premier vereinen.
Erdogan verfolgt ein Ziel und lernt aus der Geschichte, dabei nimmt er zu seiner Machtergreifung keinen Geringern zum Vorbild, als
Adolf Hitler.
In Europa wurde immer das Verbot zur "Beleidigung des Türkentums" kritisiert, letztendlich hat JEDER Staat ein ähnliches Gesetz, die Frage ist nur, wie man ein solches Gesetz auslegt und evtl politisch missbraucht.
Was die AKP macht, ist ein ganz anderes Kaliber. Hier werden Gesetze nicht einfach gebogen, sondern gebrochen. Die AKP hat mittels der "Ergenekon-Verschwörung" es geschafft, die intellektuelle Elite und mit ihr die führenden Journalisten in den Knast zu werfen und unschädlich zu machen.
Warum ich das behaupte? Keiner der Verhafteten wurde erfolgreich angeklagt und verklagt, sie sitzen alle noch in U-Haft, jedoch werden Fristen nicht eingehalten und Prozesse nicht fortgeführt. Das ist ein klarer Rechtsbruch, möglich wurde dies nur, weil die Regierung direkt darauf Einfluss nehmen kann, welche Richter die Prozesse führen können. Selbst die Verfassungsrichter wurden von der AKP komplett ausgetauscht.
In der Türkei besteht zur Zeit keine Rechtsstaatlichkeit, geschweige denn eine Pressefreiheit.
Der grösste Medienkonzern (Dogan-Holding) wurde letztes Jahr mit einer "Steuernachzahlung" überrascht, konte die AKP-kritische Berichterstattung in TV und Printmedien nicht mehr fortführen und wird nun an Investoren aus dem Ausland verkauft.
Nach den für Erdogan erfolgreichen Wahlen strebt er eine wichtige Verfassungsänderung an: Er will das Amt des Staatspräsidenten mit dem des Premier vereinen.
Erdogan verfolgt ein Ziel und lernt aus der Geschichte, dabei nimmt er zu seiner Machtergreifung keinen Geringern zum Vorbild, als
Adolf Hitler.