Libyen

[Schneemann]

Derweilen scheint sich nicht viel zu tun entlang der "Front" zwischen den Aufständischen und Gaddafi-treuen Truppen, womit Erich vielleicht richtig liegt, was die Prognose über eine längere Auseinandersetzung angeht...

Liveticker

Patt zwischen Gaddafis Truppen und Rebellen

Die Angriffe von Gaddafis Truppen haben bisher offenbar nicht die gewünschten Erfolge gebracht. Doch auch die Rebellen scheinen keine entscheidenden Gewinne erzielen zu können. Den Flüchtlingen in Libyen droht eine humanitäre Katastrophe. Die wichtigsten Ereignisse im Liveticker. [...]

+++ Arabische Liga berät über Flugverbotszone +++

[12.03 Uhr] Die Arabische Liga berät am Mittwoch in Kairo über eine Resolution zu einer Flugverbotszone über Libyen. Nach Angaben der Nachrichtenagentur Reuters wird sich die Organisation wohl gegen ein derartiges Verbot aussprechen. Der stellvertretende Generalsekretär Ahmed Ben Helli sagte, die Resolution solle den Außenministern der Mitgliedsstaaten vorgelegt werden und lehne jeder Art ausländischer militärischer Einmischung in Libyen ab. [...]

+++ Lage in Brega unübersichtlich +++

[11.49 Uhr] Ist Gaddafis Militäroffensive gegen die Rebellen erfolgreich? Dazu gibt es widersprüchliche Angaben. Laut al-Dschasira haben die Rebellen die Stadt wieder unter Kontrolle. Ein Polizeikommandeur in der von den Rebellen kontrollierten Stadt Bengasi hat der Darstellung widersprochen, wonach Gaddafi-treue Truppen den Flughafen der Stadt Brega unter ihrer Kontrolle hätten. Die Regierungstruppen seien vielmehr zurückgedrängt worden. Die Aufständischen benutzten seinen Angaben zufolge Waffen, die aus den Depots der libyschen Armee im Osten des Landes stammten. Ein Augenzeuge sagte in einem Telefoninterview mit dem Sender al-Arabija: "Die Einheiten von Gaddafi sind in die Stadt eingedrungen und haben willkürlich auf Zivilisten geschossen." [...]

+++ Nato bereitet Krisenpläne für Flugverbotszone vor +++

[11.28 Uhr] Einige Nato-Staaten bereiten nach Angaben von Diplomaten Krisenpläne für eine Flugverbotszone über Libyen vor. Modell für die Pläne sei die Flugverbotszone, die das Militärbündnis in den neunziger Jahren über dem Balkan eingerichtet habe. Bisher vertritt die Nato den Standpunkt, dass nur bei einem klaren Mandat der Vereinten Nationen eine Flugverbotszone erwogen werden könnte. Danach sieht es derzeit nicht aus. Russland, das im Sicherheitsrat über ein Veto-Recht verfügt, hat den Schritt bereits abgelehnt. Dennoch laufen offenbar die Vorbereitungen - die Flugverbotszone soll verhindern, dass Gaddafi seine Luftwaffe zu Angriffen auf Rebellen einsetzt.

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,748554,00.html">http://www.spiegel.de/politik/ausland/0 ... 54,00.html</a><!-- m -->

Derweilen wächst der Strom der Flüchtlinge aus dem Land dramatisch an...

Massenexodus aus Libyen

Flüchtlinge auf internationale Hilfe angewiesen

Der Massenexodus aus Libyen hält an. Rund 100.000 Menschen sind nach Ägypten oder Tunesien allein in der vergangenen Woche laut UN-Flüchtlingskommissariats (UNHCR) vor den Kämpfen gegen das Regime von Muammar al Gaddafi geflohen. Täglich überquerten mehr Menschen die Grenzen. Der Hohe Flüchtlingskommissar, António Guterres, rief die internationale Gemeinschaft zur Unterstützung auf. Das UNHCR werde Tunesien und Ägypten bei jeder Person zu helfen, die aus Libyen flieht, sagte Guterres. Die tunesische Regierung bat um internationale Hilfe.

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.tagesschau.de/ausland/libyen364.html">http://www.tagesschau.de/ausland/libyen364.html</a><!-- m --> (von vor 2 Tagen! Mittlerweile dürften es mehr sein; so schreibt die BBC auch von bis zu 140.000...).

Außerdem (was schon lange ein Witz war...):

UN werfen Libyen aus Menschenrechtsrat

New York (Reuters) - Die Vereinten Nationen haben Libyen wegen des gewaltsamen Vorgehens gegen Regierungsgegner aus dem UN-Menschenrechtsrat ausgeschlossen.

Die Entscheidung der UN-Hauptversammlung am Dienstag in New York fiel einstimmig aus. UN-Generalsekretär Ban Ki Moon begrüßte das Ergebnis sowie die angekündigten Ermittlungen wegen mutmaßlicher Menschenrechtsverletzungen unter Einbeziehung des Internationalen Strafgerichtshofs in Den Haag. Dies zeige, dass diejenigen, die Verbrechen gegen die Menschlichkeit verübten, bestraft würden.

<!-- m --><a class="postlink" href="http://de.reuters.com/article/worldNews/idDEBEE72100E20110302">http://de.reuters.com/article/worldNews ... 0E20110302</a><!-- m -->

Nachtrag: Zum Thema eines militärischen Eingreifens...

Debatte um Militärschlag

Libyens Opposition plant Hilferuf an den Westen

Zehntausende sind auf der Flucht, die Proteste gehen weiter - doch der libysche Despot Gaddafi will nicht weichen. Die Opposition erwägt laut US-Zeitungsberichten nun, den Westen um ein militärisches Eingreifen zu bitten. Die Nato-Partner allerdings zweifeln noch.

Washington/Tripolis - Der internationale Druck auf Libyens Machthaber Muammar al-Gaddafi nimmt stetig zu. Wegen des brutalen Vorgehens gegen Regierungsgegner wurde Libyen am Dienstagabend offiziell aus dem Uno-Menschenrechtsrat in Genf ausgeschlossen. Nie zuvor ist die Weltorganisation in dieser Form gegen ein aktives Mitglied vorgegangen. [...]

Debatte innerhalb der Nato läuft noch

US-Verteidigungsminister Robert Gates hält eine Militärintervention in Libyen derzeit für unwahrscheinlich. Er sagte am Dienstag, es gebe keine Übereinkunft mit der Nato über einen Einsatz von Militär. Die USA wollten nicht in einen Krieg im Nahen Osten ziehen. Und in der Tat gibt es innerhalb des Verteidigungsbündnisses widerstreitende Ansichten darüber, ob ein militärisches Eingreifen sinnvoll ist. Frankreichs neuer Außenminister Alain Juppé sagte im französischen Fernsehen, dass ein Militäreinsatz der Nato "extrem kontraproduktiv" sein könnte. Zuvor hatte er bereits betont, dass eine Flugverbotszone nur mit einem Mandat des Uno-Sicherheitsrats möglich wäre. Großbritannien vertrat hingegen die Auffassung, dass ein Uno-Mandat nicht zwingend für eine Flugverbotszone sei.

Pentagonchef Gates bekräftigte, dass die USA eine Reihe von Militäroptionen prüften. Es sei aber noch keine Entscheidung gefallen, sagte er auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Generalstabschef Mike Mullen in Washington. Beide betonten, dass alle diese Optionen über humanitäre Maßnahmen und Evakuierungen hinaus "sehr komplex" seien. Selbst die Einrichtung einer Flugverbotszone wäre mit großem Aufwand verbunden, der zwangsläufig zu militärischen Operationen führen könne.

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,748514,00.html">http://www.spiegel.de/politik/ausland/0 ... 14,00.html</a><!-- m -->

Schneemann.