18.12.2010, 12:08
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Zitat:EU-Gipfel in Brüssel
Märkte, hört die Signale
17.12.2010, 17:29
Von Martin Winter
Die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union haben ein schreckliches Jahr hinter sich. Doch nun setzen sie ein starkes Zeichen der Solidarität: Sie sehen die Euro-Krise als Chance, um Europa noch stärker zu einen.
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Wie immer in der EU kommt der Beschluss nicht pathetisch, sondern im ärmlichen Gewand juristischer Formulierungen daher. Aber die nun verabredete kleine Vertragsänderung, die Einigung auf die Eckwerte eines permanenten Rettungsschirms und das Versprechen, den Stabilitätspakt in Halbjahresfrist in ein disziplinierendes Instrument zu verwandeln, markieren nicht das Ende des Krisenmanagements, sondern den Beginn einer neuen Phase der Vertiefung der EU.
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Die Tür zu einer wirklichen politischen Union wurde jetzt aus Angst aufgestoßen. Sie zu durchschreiten wird ungemein schwer. Denn dafür müssen weitere nationale Souveränitäten nach Brüssel abgegeben werden. Daran mag in Brüssel noch niemand so recht glauben. Aber vor Jahresfrist hatte es auch noch niemand für möglich gehalten, dass die Euro-Staaten einmal eine unbegrenzte Garantie für ihre an den Rand der Insolvenz geratenen Mitglieder abgeben würden.