15.09.2010, 09:22
Dass in den deutschen Medien und Politik weitestgehend ein Konsens darin besteht, die Gewaltenteilung von Legislative, Exekutive und Judikative zu begrüßen, erscheint mir logisch. Den Einfluss der Militärs auf die Justiz zu beschränken, war immer auch eine europäische Forderung gegenüber der Türkei.
Einen Staatsstreich kann das Militär auch weiterhin jederzeit durchführen. Dass sie sich dabei auch zukünftig stets getreu dem Kemalismus und/oder Laizismus verpflichtet fühlen würden, ist lediglich eine Vermutung, kein Naturgesetz. Einfluss auf die Justiz benötigt es dafür jedenfalls nicht und die Verflechtung von Militär und Justiz hat auch noch keinem Land gut getan.
Gleichzeitig haben auch die türkischen Militärs ihre Verbündeten. So ärgert man sich im benachbarten Israel oder auch in manchen Kreisen in den USA jetzt ein wenig über die Einschränkung der Machtbefugnisse der türkischen Militärs mit. Auch das ist verständlich, wird aber letztlich dazu führen, dass man sich verstärkt mit den gewählten Vertretern des Landes auseinandersetzen muss, statt wie bisher, vorwiegend den direkten Draht zu den Militärs zu suchen. Auch diese Form des diplomatischen Umgangs mit Ländern, gehört im Grundsatz reformiert.
Einen Staatsstreich kann das Militär auch weiterhin jederzeit durchführen. Dass sie sich dabei auch zukünftig stets getreu dem Kemalismus und/oder Laizismus verpflichtet fühlen würden, ist lediglich eine Vermutung, kein Naturgesetz. Einfluss auf die Justiz benötigt es dafür jedenfalls nicht und die Verflechtung von Militär und Justiz hat auch noch keinem Land gut getan.
Gleichzeitig haben auch die türkischen Militärs ihre Verbündeten. So ärgert man sich im benachbarten Israel oder auch in manchen Kreisen in den USA jetzt ein wenig über die Einschränkung der Machtbefugnisse der türkischen Militärs mit. Auch das ist verständlich, wird aber letztlich dazu führen, dass man sich verstärkt mit den gewählten Vertretern des Landes auseinandersetzen muss, statt wie bisher, vorwiegend den direkten Draht zu den Militärs zu suchen. Auch diese Form des diplomatischen Umgangs mit Ländern, gehört im Grundsatz reformiert.