14.03.2010, 17:47
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Westen bemüht sich, Peking und Moskau für Iran-Sanktionen zu gewinnen
Von Rainer Rupp
Die USA und die führenden EU-Staaten Deutschland, Frankreich und Großbritannien arbeiten derzeit an einer stark abgeschwächten Resolution des UN-Sicherheitsrats gegen Iran. Das zumindest berichteten übereinstimmend Radio Israel und die Jerusalem Post (9.3.). Sie kommentierten, daß diese mögliche Veränderung der Iran-Politik des Westens, der noch vor kurzem mit »lähmenden Sanktionen« gedroht hatte, unter dem »Druck von Rußland und China« stattfinde.
In ihrer Sanktionspraxis wollten sich Washington und die EU-Mächte den latenten Benzinmangel des Landes zunutze machen. Teheran bezieht wegen fehlender Raffineriekapazitäten ein Drittel seines Verbrauchs an Treibstoff aus dem Ausland, hauptsächlich aus China. Inzwischen ist von einem diesbezüglichen Embargo, das Iran tatsächlich gelähmt hätte, nicht mehr die Rede. Auch der avisierte Ausschluß iranischer Banken vom internationalen Zahlungsverkehr, der den Außenhandel des Landes praktisch zum Erliegen gebracht hätte, stehe nicht mehr zur Debatte.
Auch ein Waffenembargo scheint nicht durchsetzbar zu sein, konstatierte die Jerusalem Post und verwies darauf, daß Moskau weiterhin an der Lieferung des S-300 Luftabwehrraketensystems an Teheran festhalte.
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