04.02.2010, 15:24
Ich finds bissel lächerlich China als zweiten "outpost of tyranny" zu bezeichnen. Zum Einen gäbe es wohl dann noch ganz andere Kandidaten, die diesen zweifelhaften Titel verdient hätten. Dann würde letztlich am Ende das Gros der Staaten mit diesem "Ehrentitel" versehen werden können. Zum Anderen sind es aber nicht nur Staaten wir Russland, China oder auch Syrien und Nordkorea, die relativ gute Beziehungen zum Iran haben, wobei man auch hier schon bemerken müsste, dass rein quantitativ diese Staaten mehr Menschen "vertreten" als der gesamte Westen. Auch Länder wie Indien und Brasilien handeln und verkehren weiter munter mit der Führung in Teheran. Die Sorgen des Westens werden also nicht nur in Peking nicht in vollem Umfang geteilt.
Das aber nur mal zur globalen Stimmunsglage in Sachen iranischem Atomprogramm und Iran an sich.
Was dieses Angebot angeht, so glaube ich ehrlich gesagt, dass man weder sinnvollerweise mit dem Begriff der Finte, noch mit dem des ehrlichen Angebots operieren kann.
Im Iran brennt innenpolitisch schlicht der Baum. Da behackt und beacktert inzwischen beinahe fast jeder jeden. Inwiefern da abseits sekundärer und unterer Verwaltungs- und Ausführungsstellen der verantwortlichen Pasdaran überhaupt noch im Großen über Politik langfristig nachgedacht und entschieden wird, wage ich deutlich zu bezweifeln, was im Übrigen gar nicht mal gut ist, zumindest aus westlicher Sicht. Die Führungsfiguren der Opposition scheinen wohl langsam auf Kompromisskurs zu gehen, nicht nur Karrubi, auch Chatami und angeblich auch Moussawi. Und Rafsandschani soll sowieso schon sich als Vermittler angeboten haben. Und im konservativen-militärischen Herrschaftsapparat darf man auch fragen, wer wirklich die Macht und Entscheidungsgewalt in Händen hat. Die Pasdaran? Ahmedinedschad oder doch eher Chamenei? In diesem ganzen Gewusel von Machtzentren kann Ahmedinedschads Angebot ganz schnell untergehen, was nicht unbedingt heißt, dass es nicht auch unter Umständen ernst gemeint sein könnte. Nach seiner ersten erfolglosen Präsidentschaft und vielen gebrochenen innenpolitischen Versprechen wären wohl einschneidende Sanktionen das letzte, was er jetzt gebrauchen würde. Schließlich wollte er schon im Herbst einlenken, wurde aber damals sowohl von der Opposition als auch seinen konservativen Freunden aus dem Militärapparat davon abgehalten. Ob nun und vor allem wer alles überhaupt die Bombe in Teheran will, das ist im Übrigen für mich abseits allen pauschalen Iranbashings eine zusätzlich wichtige Frage. Denn ich glaube eher nicht, dass sowohl die Opposition als auch viele Mullahs die Bombe wirklich haben wollen, für die ist das unabhängige Nuklearprogramm eher eine Frage ihres hitzigen und heißblütigen iranischen Nationabewußtseins und damit eine Frage emotional-symbolischer nationaler Größe und Souveränität. Die Pasdaran dagegen als mögliche "praxisnahe Verwender" dürften dagegen schon eher ein Interesse haben, nicht nur mit dem Programm als bargain chip, als Verhandlungsmasse international zu agieren und zu lavieren, sondern damit ihre Arsenale zu stärken. Und da aber derzeit niemand wohl die Pasdaran und den militärischen Komplex, der zu ihnen gehört, wirklich kontrolliert, ist in meinen Augen die iranische Atombombe zwar keine festgefügte, determinierte zukünftige Tatsache wie für andere, aber durchaus aus innenpolitischen Gründen ein hoch brisantes und toxisches Nebenprodukt.
Daher: Letztlich stimmts schon, das ganze artet als business as usual in Zeitspiele une Geduldübungen aus. Aber wie beschrieben ist das nicht nur der Wille einer Person, sondern hängt an mehreren Umständen.
Das aber nur mal zur globalen Stimmunsglage in Sachen iranischem Atomprogramm und Iran an sich.
Was dieses Angebot angeht, so glaube ich ehrlich gesagt, dass man weder sinnvollerweise mit dem Begriff der Finte, noch mit dem des ehrlichen Angebots operieren kann.
Im Iran brennt innenpolitisch schlicht der Baum. Da behackt und beacktert inzwischen beinahe fast jeder jeden. Inwiefern da abseits sekundärer und unterer Verwaltungs- und Ausführungsstellen der verantwortlichen Pasdaran überhaupt noch im Großen über Politik langfristig nachgedacht und entschieden wird, wage ich deutlich zu bezweifeln, was im Übrigen gar nicht mal gut ist, zumindest aus westlicher Sicht. Die Führungsfiguren der Opposition scheinen wohl langsam auf Kompromisskurs zu gehen, nicht nur Karrubi, auch Chatami und angeblich auch Moussawi. Und Rafsandschani soll sowieso schon sich als Vermittler angeboten haben. Und im konservativen-militärischen Herrschaftsapparat darf man auch fragen, wer wirklich die Macht und Entscheidungsgewalt in Händen hat. Die Pasdaran? Ahmedinedschad oder doch eher Chamenei? In diesem ganzen Gewusel von Machtzentren kann Ahmedinedschads Angebot ganz schnell untergehen, was nicht unbedingt heißt, dass es nicht auch unter Umständen ernst gemeint sein könnte. Nach seiner ersten erfolglosen Präsidentschaft und vielen gebrochenen innenpolitischen Versprechen wären wohl einschneidende Sanktionen das letzte, was er jetzt gebrauchen würde. Schließlich wollte er schon im Herbst einlenken, wurde aber damals sowohl von der Opposition als auch seinen konservativen Freunden aus dem Militärapparat davon abgehalten. Ob nun und vor allem wer alles überhaupt die Bombe in Teheran will, das ist im Übrigen für mich abseits allen pauschalen Iranbashings eine zusätzlich wichtige Frage. Denn ich glaube eher nicht, dass sowohl die Opposition als auch viele Mullahs die Bombe wirklich haben wollen, für die ist das unabhängige Nuklearprogramm eher eine Frage ihres hitzigen und heißblütigen iranischen Nationabewußtseins und damit eine Frage emotional-symbolischer nationaler Größe und Souveränität. Die Pasdaran dagegen als mögliche "praxisnahe Verwender" dürften dagegen schon eher ein Interesse haben, nicht nur mit dem Programm als bargain chip, als Verhandlungsmasse international zu agieren und zu lavieren, sondern damit ihre Arsenale zu stärken. Und da aber derzeit niemand wohl die Pasdaran und den militärischen Komplex, der zu ihnen gehört, wirklich kontrolliert, ist in meinen Augen die iranische Atombombe zwar keine festgefügte, determinierte zukünftige Tatsache wie für andere, aber durchaus aus innenpolitischen Gründen ein hoch brisantes und toxisches Nebenprodukt.
Daher: Letztlich stimmts schon, das ganze artet als business as usual in Zeitspiele une Geduldübungen aus. Aber wie beschrieben ist das nicht nur der Wille einer Person, sondern hängt an mehreren Umständen.