30.01.2010, 13:44
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Zitat:Rüstung
China protestiert gegen Waffenlieferung an Taiwan
30. Januar 2010 Die amerikanischen Pläne für einen milliardenschweren Waffendeal mit Taiwan haben in Peking Proteste, in Taipeh dagegen Beifall ausgelöst. Die amerikanische Regierung will Waffen im Wert von 6,4 Milliarden Dollar (4,6 Milliarden Euro) an Taiwan zu liefern. Ein solches Geschäft würde den Beziehungen „schweren Schaden zufügen“, hieß es in einer am Samstag in Peking verbreiteten Erklärung von Vizeaußenminister He Yafei, die auch dem amerikanischen Botschafter in China übermittelt wurde. Das geplante Waffengeschäft werde „negative Auswirkungen auf vielen wichtigen Gebieten des Austauschs und der Zusammenarbeit beider Länder“ haben.
Taiwans Verteidigungsministerium begrüßte den beabsichtigten Waffentransfer. Es handele sich um Verteidigungswaffen. Sie würden die militärische Abwehr Taiwans modernisieren, verstärken und an die Notwendigkeiten anpassen.
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Am Freitag hatte das amerikanische Verteidigungsministerium dem Kongress in Washington mitgeteilt, dass die geplante Lieferung unter anderem 60 Kampfhubschrauber, Raketen gegen Ziele auf See und an Land sowie Raketenabwehrsysteme umfasse. „Damit bekennt sich diese Regierung klar dazu, Taiwan mit den Verteidigungssystemen zu versorgen, die es braucht“, sagte Außenamtssprecher Philip Crowley am Freitag.
Nach Ansicht Pekings würde Washington mit der Lieferung gegen ein Abkommen von 1982 verstoßen, in dem es seine Bereitschaft zu einer „schrittweisen Reduzierung der Waffenverkäufe an Taiwan“ bekundet habe.
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