23.01.2010, 23:37
Zu der Sache wegen den Spenden...
...möchte ich angesichts der unterlegten Zeilen die Frage anbringen, inwieweit dies möglich ist? Ich kenne mich nun im amerikanischen Parteispendenrecht nicht allzu gut aus, aber wäre es - rein theoretisch - möglich, dass z. B. Gazprom oder irgendein chinesischer Konzern die Wahl des Kongresses oder gar des Präsidenten richtungsgebend mitbeeinflussen könnte?
Schneemann.
Zitat:Obama attackiert Obersten Gerichtshof wegen Parteispenden-UrteilLink: <!-- m --><a class="postlink" href="http://de.reuters.com/article/worldNews/idDEBEE60M05R20100123">http://de.reuters.com/article/worldNews ... 5R20100123</a><!-- m -->
Washington (Reuters) - US-Präsident Barack Obama hat den Obersten Gerichtshof wegen eines Parteispenden-Urteils in ungewöhnlich scharfen Worten kritisiert.
"Dieses Urteil ist ein direkter Angriff auf die Demokratie", sagte Obama am Samstag in seiner wöchentlichen Radio- und Internetansprache. Mit ihrer Entscheidung hätten die Richter "die Schleusen für unbegrenzte Mengen an Lobbyisten-Gelder" in das politische System geöffnet. "Es gibt den Lobbyisten neue Möglichkeiten, Millionen an Dollar in Werbung zu stecken, um gewählte Volksvertreter dazu zu bringen, in ihrem Interesse zu handeln - oder jene zu bestrafen, die dies nicht tun", kritisierte Obama. Zudem warnte er davor, dass nun auch ausländische Konzerne die Möglichkeit hätten, mittels Parteispenden bei US-Wahlen mitzumischen.
...möchte ich angesichts der unterlegten Zeilen die Frage anbringen, inwieweit dies möglich ist? Ich kenne mich nun im amerikanischen Parteispendenrecht nicht allzu gut aus, aber wäre es - rein theoretisch - möglich, dass z. B. Gazprom oder irgendein chinesischer Konzern die Wahl des Kongresses oder gar des Präsidenten richtungsgebend mitbeeinflussen könnte?
Schneemann.