Israel-Palästina

[Erich]

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Über die Verbreitung in nackten Zahlen, aber eine Anspruchshaltung an Israel und in Schutz nehmen der Palästinenser kommt zumindest in deutschen Medien und Foren, vor allem der politischen Mitte bis Linken zugeordnet doch recht häufig vor, wie es mir erscheint.
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@Ingenieur,
nicht jeder der für eine menschenwürdige Behandlung von Palästinensern eintritt, Schikanen kritisiert und eine Schweinerei auch als solche bezeichnet ist "notorisch links".

Aber inzwischen kommt vielleicht doch noch Bewegung in die festgefahrene Lage, die allen Beteiligten - Israelis und Palästinensern - eine sichere und lebenswerte Zukunft ermöglicht.
<!-- m --><a class="postlink" href="http://derstandard.at/1262208816431/Neuer-US-Friedensplan-Ende-des-Nahost-Konflikts-binnen-zwei-Jahren">http://derstandard.at/1262208816431/Neu ... wei-Jahren</a><!-- m -->

Neuer US-Friedensplan
Ende des Nahost-Konflikts binnen zwei Jahren
04. Jänner 2010, 12:12
Laut der Zeitung "Maariv" sieht der Plan Gebietstausch und Annexion großer Siedlungsblöcke durch Israel vor

Jerusalem - Die US-Regierung bereitet nach Informationen der israelischen Tageszeitung "Maariv" einen Nahost-Plan vor, der die Beilegung des israelisch-palästinensischen Konflikts innerhalb von zwei Jahren gewährleisten soll. In einem ersten Schritt sollten die Grenzen zwischen Israel und dem palästinensischen Staat festgelegt werden, schreibt das Blatt in seiner Montag-Ausgabe.
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<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.sueddeutsche.de/politik/865/499146/text/">http://www.sueddeutsche.de/politik/865/499146/text/</a><!-- m -->

Nahost US-Plan für den Frieden

04.01.2010, 12:25

Die USA haben offenbar eine neue Strategie für Friedensgespräche zwischen Israel und den Palästinensern vorgelegt. Doch erst in mehreren Jahren könnte es Ergebnisse geben.
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<!-- m --><a class="postlink" href="http://diepresse.com/home/politik/aussenpolitik/530994/index.do?_vl_backlink=/home/politik/aussenpolitik/index.do">http://diepresse.com/home/politik/ausse ... k/index.do</a><!-- m -->

USA legen Zweijahresplan für Frieden vor

04.01.2010 | 18:17 | Von unserer Korrespondentin SUSANNE KNAUL (Die Presse)

NAHOST. Amerikaner und Ägypter wollen bis 2012 eine Endstatuslösung zwischen Israel und den Palästinensern erreichen. Noch legt sich PLO-Chef Abbas gegen Verhandlungen quer. Er beharrt auf einem Siedlungsbaustopp.
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Natürlich gibt es ein berechtigtes Sicherheitsinteresse Israels, wie die FAZ wieder einmal zurecht feststellt:
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.faz.net/s/RubF359F74E867B46C1A180E8E1E1197DEE/Doc~E673FC18041D44BA0912A2B2D59E49386~ATpl~Ecommon~Scontent.html">http://www.faz.net/s/RubF359F74E867B46C ... ntent.html</a><!-- m -->

Sicherheit in Israel
Menschen - nicht Maschinen

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Denn wie in kaum einem anderen Land mussten es die gut sieben Millionen Israelis lernen, mit permanenter Terrorgefahr zu leben: Bei 141 Selbstmordanschlägen palästinensischer Terroristen kamen alleine zwischen 2000 und 2008 mehr als 540 Israelis ums Leben. Im vergangenen Jahr gab es zum ersten Mal seit langer Zeit kein Selbstmordattentat mehr.

Aus den Erfahrungen der Jahre des Terrors versuchten die Sicherheitsbehörden zu lernen. Für viele ausländische Israel-Besucher wie israelische Araber bedeutet das, dass sie besonders am Ben-Gurion-Flughafen in Tel Aviv dafür viel Geduld und Zeit mitbringen müssen.
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Insgesamt kamen im vergangenen Jahr drei israelische Zivilisten um. Dazu kamen fünf Zivilpersonen und Soldaten durch Raketenbeschuss der Hamas während des Gaza-Krieges Anfang 2009. Auch wenn sich die Hamas und die libanesische Hizbullah zuletzt ruhig verhielten, beobachten die israelischen Dienste mit Argwohn, wie sie sich für neue Gewalt rüsten.
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allerdings gibt es auch ein berechtigtes Sicherheitsinteresse der Palästinenser.
Und Sicherheit kann auf Dauer nicht mit den mehrfach geschilderten Repressalien und Schikanen erreicht werden, ganz im Gegenteil - das schürt nur Hass und Wut bei denjenigen, die diesen Handlungen ausgesetzt sind.
Und diese Wut richtet sich vor allem gegen diejenigen, die solche Repressalien ausüben, wobei auch nicht jeder betroffene feinsinnig zwischen den schon länger ansässigen Israelis und Nachgezogenen der letzten zwei Jahrezehnte aus dem früheren Osteuropa unterscheidet.
Die radikalen zionistischen Siedler treten als Masse und nicht als Einzelpersonen aus "Osteueropa oder woher auch immer" auf.
Und es gibt Scharfmacher auf beiden Seiten, die gerade keine friedliche Lösung wollen, dazu die FAZ:

... Beunruhigt sind sie aber auch über die Mordkampagne des „jüdischen Terroristen“ Jacov Teitel, dem gerade in Jerusalem der Prozess gemacht wird. Ihm wird jetzt auch der Mord an zwei israelischen Polizisten im vergangenen Frühjahr im Jordantal vorgehalten, dessen zunächst Palästinenser bezichtigt worden waren.

Sicherheit kann daher auf Dauer nur erreicht werden, wenn beide Seiten versuchen, kooperativ miteinander umzugehen.
Die FAZ schreibt daher zurecht auch:

... Der Chef des israelischen Inlandgeheimdienstes Schin Beth, Juval Diskin, bezeichnete im vergangenen Frühjahr .. den Fertigbau der Anlage (gemeint ist die die Sperranlage oder "Mauer" die die israelische Regierung seit sieben Jahren bauen lässt) als nicht mehr so dringlich. Israel sei auch mit anderen Mitteln in der Lage, der Gefahr durch palästinensische Terroristen Herr zu werden. Ein vor wenigen Tagen vorgelegter Bericht des Inlandsgeheimdienstes über das Jahr 2009 nennt als Hauptgründe „präventive Aktivitäten“ der Sicherheitskräfte im Westjordanland in Zusammenarbeit mit palästinensischen Kollegen.
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eine solche Zusammenarbeit setzt voraus, dass gegenseitige Provokationen aufhören. Was radikale Siedler - den Wahlergebnissen nach sicher eine Minderheit in Israel - machen (Beispiele habe ich genannt, und die lassen sich fortführen) ist immer wiede neue Provokation.

• Wenn Nightwatch den Müll, den diese Siedler in Hebron auf den arabischen Basar werfen (die Araber haben sich mit Fangnetzen gegen den "Regen von oben" abgesichert) als "palästinensische Kultur" abtut (heute, 10:38 vorletzte Zeile) dann bleibt mir über soviel Unverfrorenheit und Zynismus fast die Spuke weg. Das ist so, als ob ich meinen Nachbarn meinen Müll in den Garten kippen und dann über den Saustall der Nachbarn hämen würde.
  Anscheinend ist es Mode geworden, user, die sich über solche Unverschämtheiten erregen, dann als "Terroristenfreunde" und ähnliches zu beschimpfen, und als "hasserfüllte Dummköpfe" zu bezeichnen.
  Nun gut, wer sich so echauffiert blamiert sich nur selber.

Und zu diesen Provokationen zähle ich auch die israelische Siedlungspolitik. Hierdurch werden einseitig "Fakten geschaffen", der die Palästinenser mit ohnmächtiger Wut zusehen müssen.
Aus ohnmächtiger Wut kann keine Kooperation entstehen.

Und deshalb ist es wichtig, dass Israel - das letztendlich auch die Verantwortung in den (nicht unter palästinensischer Verwaltung) stehenden Gebieten hat - beide Dinge unterbindet.

Leider ergänzen sich die beiden Aspekte - Provokationen der radikalen Siedler und offizielle Siedlungspolitik der israelischen Regierung.
Beides könnte man als zwei Seiten einer Medaillie sehen, und die Regierungsbeteiligung eines Liebermann trägt erheblich dazu bei, eine Differenzierung zu erschweren.