Israel

[Schneemann]

Komische Geschichte. Wieso eigentlich gerade Tzipi Livni? Ich meine sie war Außenministerin. Sie galt mit zu den gemäßigteren Kräften in der damaligen Regierung und war nicht gerade als draufhauender Hardliner bekannt. Im Gegenteil, sie war eher der mäßigende Faktor, zumindest wenn man sich Zitate von anderen israelischen Verantwortlichen anhört, die teils um einiges drastischer waren. Und auch die Einsatzbefehlskette dürfte eine Sache der IDF und des damaligen Verteidigungsministers Barak oder von Stabschef Aschkenasi gewesen sein. Insofern: Selbst wenn die Israelis Verbrechen, die einen Haftbefehl ermöglichen würden, begangen hätten, so frage ich mich, warum man sich nicht an Barak oder einen hohen Militär hält, sondern an die eher zurückhaltendere Außenministerin, die auf den Einsatz selbst sicherlich wenig einwirken konnte (außer ihn im Kabinett gutzuheißen oder abzulehnen)?

Oder haben einige übereifrige und propalästinensische Juristen nur die Möglichkeit einer symbolischen Showeinlage nutzen wollen, die ein geplanter Besuch Livnis in London mit sich gebracht hätte, wenn denn die Handschellen geklickt hätten? Bzw. was soll sie denn eigentlich präzise verbrochen haben? Hat sie selbst einen Angriff auf ein Haus befohlen, bei dem Unschuldige starben? Wohl kaum. Man liest, sie habe „eine wichtige Rolle“ innegehabt. Schön. Aber deswegen und weil sie den Einsatz „Gegossenes Blei“ unterstützt hat nun ein Haftbefehl?

Ich meine, sonst könnte man ja auch Frank Walter Steinmeier, der den Afghanistan-Einsatz vehement verteidigt und gutheißt, wegen des Angriffs auf die Tanklaster bei Kunduz, bei dem Zivilisten starben, per Haftbefehl suchen lassen, nur weil er Außenminister war, als der Angriff mit vermutlich über 130 Toten im Rahmen jenes Einsatzes geschah, dessen weitläufigeres Umfeld er ja unterstützt (also das ISAF-Mandat).

Da würde jeder sagen, man könne Steinmeier nicht dafür verantwortlich machen, auch wenn er den ISAF-Einsatz unterstützt.

Schneemann.