06.12.2009, 17:31
Eine Truppenerhöhung per Volksentscheid fände ich nicht sinnvoll. Die Kontrolle des Militärs sollte eigentlich immer beim Parlament obliegen. Die Sache ob man in den Krieg zieht, wäre sinnvoll, aber nicht bei jeder Truppenerhöhung. Das wären dann eventuell mehrere pro Jahr, außerdem möchte ich nicht jedem Entscheidung über Gedeih und Verderb fremder Völker und Soldaten aufschieben. Volksentscheide sollten über Themen gehalten werden, wo jeder die Konsequenzen übersehen kann.
Auch wenn ich auch überzeugter Europäer bin: Das europäische Parlament hielte ich für die falsche Instanz, denn das Militär ist immer noch eine nationale Angelegenheit. Es wäre auch verfassungsrechtlich schwierig, denn laut Grundgesetz muss immer noch der Bundestag darüber abstimmen.
@NATO-Verhältnis USA/EU
revan, du sagst die Deutschen drücken sich, weil sie Angst haben, richtige Gefechte auszutragen. Vielleicht spielt das mit rein. Aber wie ich schon geschrieben habe, hat sich in der NATO die Atmosphäre seit Kanzler Schmidts und Präsident Reagens Zeiten verändert. Die enge Zusammenarbeit in der NATO führte dazu, dass Kanzler Schmidt sein Amt riskierte um den NATO-Doppelbeschluss durchzuboxen. Heute Amerikaner befehlen nur noch. Und das ist ein Punkt, der mich als Staatschef einer EU-Mittelmacht wie Deutschland oder Frankreich ärgern würde. Glaubst du Merkel oder Steinmeir würden ihre Karriere für die NATO riskieren?
Selbst engagierte Verbündete wie Großbritannien oder Kanada wurden nicht befragt, und die haben sich Gehör verdient. Mittlerweile ist Afghanistan keine NATO-Mission mehr, sondern eine US-geführte Mission. Und dann kann man nicht mehr über die NATO-Schiene kommen und mehr Truppen verlangen, denn der Einsatz läuft nicht mehr über diese.
Desweiteren: Die EU braucht die NATO nicht mehr wirklich. Laut Wikipedia umfassen die US-Streitkräfte in der EU ganze drei Kampfbrigaden plus unterstützdende Einheiten (u.a. die 266. Finanzverwaltung). Nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion ist die EU nicht mehr bedroht. Wieso sonst hätten die USA ihre Korps abgezogen?
Die Frage ist: Was ist die NATO jetzt eigentlich? Die Verteidigungskomponente ist nicht mehr zwingend notwendig, eine EU-Armee wäre als Ersatz schnell aufgestellt. Mit einer britischen Panzerdivision in Estland würden die Russen sich da nichts trauen. Der momentane Ansatz der NATO scheint die militärische Umsetzung dessen, was die USA und EU-Mitglieder für notwendig erachten. Allerdings scheint man sich nicht wirklich darauf geeinigt haben, was das grundsätzlich wäre.
Auch wenn ich auch überzeugter Europäer bin: Das europäische Parlament hielte ich für die falsche Instanz, denn das Militär ist immer noch eine nationale Angelegenheit. Es wäre auch verfassungsrechtlich schwierig, denn laut Grundgesetz muss immer noch der Bundestag darüber abstimmen.
@NATO-Verhältnis USA/EU
revan, du sagst die Deutschen drücken sich, weil sie Angst haben, richtige Gefechte auszutragen. Vielleicht spielt das mit rein. Aber wie ich schon geschrieben habe, hat sich in der NATO die Atmosphäre seit Kanzler Schmidts und Präsident Reagens Zeiten verändert. Die enge Zusammenarbeit in der NATO führte dazu, dass Kanzler Schmidt sein Amt riskierte um den NATO-Doppelbeschluss durchzuboxen. Heute Amerikaner befehlen nur noch. Und das ist ein Punkt, der mich als Staatschef einer EU-Mittelmacht wie Deutschland oder Frankreich ärgern würde. Glaubst du Merkel oder Steinmeir würden ihre Karriere für die NATO riskieren?
Selbst engagierte Verbündete wie Großbritannien oder Kanada wurden nicht befragt, und die haben sich Gehör verdient. Mittlerweile ist Afghanistan keine NATO-Mission mehr, sondern eine US-geführte Mission. Und dann kann man nicht mehr über die NATO-Schiene kommen und mehr Truppen verlangen, denn der Einsatz läuft nicht mehr über diese.
Desweiteren: Die EU braucht die NATO nicht mehr wirklich. Laut Wikipedia umfassen die US-Streitkräfte in der EU ganze drei Kampfbrigaden plus unterstützdende Einheiten (u.a. die 266. Finanzverwaltung). Nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion ist die EU nicht mehr bedroht. Wieso sonst hätten die USA ihre Korps abgezogen?
Die Frage ist: Was ist die NATO jetzt eigentlich? Die Verteidigungskomponente ist nicht mehr zwingend notwendig, eine EU-Armee wäre als Ersatz schnell aufgestellt. Mit einer britischen Panzerdivision in Estland würden die Russen sich da nichts trauen. Der momentane Ansatz der NATO scheint die militärische Umsetzung dessen, was die USA und EU-Mitglieder für notwendig erachten. Allerdings scheint man sich nicht wirklich darauf geeinigt haben, was das grundsätzlich wäre.